Das Rechtsinstitut der betrieblichen Übung kann z. B. dazu führen, dass Arbeitnehmer, denen in drei aufeinanderfolgenden Jahren ein freiwilliges Weihnachtsgeld gezahlt wird, ab dem vierten Jahr einen Anspruch auf diese Leistung haben. Um derartige Ergebnisse zu vermeiden, verwenden Arbeitgeber häufig sog. Widerrufs- oder Freiwilligkeitsvorbehalte, die jedoch nur wirksam sind, wenn sie den Anforderungen genügen, die das Bürgerliche Gesetzbuch an Allgemeine Geschäftsbedingungen stellt. Weiterhin ist fraglich, ob eine bereits entstandene betriebliche Übung dadurch aufgehoben werden kann, dass die Leistung in späteren Jahren doch noch unter einen Vorbehalt gestellt wird.


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    Title :

    Betriebliche Übung und Vertragskontrolle im Arbeitsrecht


    Contributors:

    Published in:

    Der Betrieb ; 59 , 25 ; 1372-1376


    Publication date :

    2006-01-01


    Size :

    5 pages



    Type of media :

    Article (Journal)


    Type of material :

    Print


    Language :

    German




    Betriebliche Übung

    Bährle, Ralph Jürgen | IuD Bahn | 2003



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    Tappe, Konstantin / Koplin, Bernhard | IuD Bahn | 1998


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