Einstellmechanismus (1) für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für eine Kopfstütze (30) für einen Fahrzeugsitz, der Einstellmechanismus (1) aufweisend ein Scherengetriebe (2) mit wenigstens einem ersten Hebelarm (3) und wenigstens einem zweiten Hebelarm (4), welche an einem gemeinsamen Kreuzungspunkt (P) um eine gemeinsame Hauptschwenkachse (S) zueinander schwenkbar sind, und einen Arretierungsmechanismus (17) zur Arretierung des Scherengetriebes (2) in unterschiedlichen Schwenkpositionen der Hebelarme (3, 4) relativ zueinander, der Arretierungsmechanismus (17) geeignet zur Aufnahme von auf die Hebelarme (3, 4), entgegengerichtet einer Einstellrichtung (X) des Scherengetriebes (2), wirkenden Kräften, wobei der Arretierungsmechanismus (17) eine Freilauffunktion aufweist, die durch Erreichen einer Schaltposition des Scherengetriebes (2) aktivierbar ist und durch Erreichen einer ersten Einstellposition des Scherengetriebes (2) deaktivierbar ist, wobei das Scherengetriebe (2) bei aktivierter Freilauffunktion entgegengerichtet zu der Einstellrichtung (X) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an zumindest einem Hebelarmende eines jeden Hebelarms (3, 4) ein Ausgleichshebelarm (11, 12) schwenkbar um eine parallel zu der Hauptschwenkachse (S) verlaufende Ausgleichsschwenkachse (AS1, AS2) angeordnet ist.


    Access

    Download


    Export, share and cite



    Title :

    EINSTELLMECHANISMUS FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ, SOWIE KOPFSTÜTZE FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ


    Contributors:

    Publication date :

    2023-12-14


    Type of media :

    Patent


    Type of material :

    Electronic Resource


    Language :

    German


    Classification :

    IPC:    B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet



    KOPFSTÜTZE FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ SOWIE FAHRZEUGSITZ

    MARTINKA MICHAL / MARUSA PETER / SMOLKA RUDOLF | European Patent Office | 2025

    Free access

    KOPFSTÜTZE FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ SOWIE FAHRZEUGSITZ

    MORILHAT PHILIPPE / MORINIÈRE CHRISTOPHE / PANDEY RITESH et al. | European Patent Office | 2021

    Free access

    Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz, Fahrzeugsitz

    KALKWARF JANNA / SPINELLO MICHELE / BOOMGAARDEN KENO | European Patent Office | 2018

    Free access


    KOPFSTÜTZE FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ, SOWIE VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER KOPFSTÜTZE FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ

    MANDUZIO FELIX / THILKER LUTZ / BANAS MARTIN | European Patent Office | 2022

    Free access