Kopfstütze (100) für einen Fahrzeugsitz (1), mit einer ersten Trägervorrichtung (200) zur Befestigung der Kopfstütze (100) an dem Fahrzeugsitz (1), einer relativ zu der ersten Trägervorrichtung (200) in Längsrichtung (x) einstellbaren zweiten Trägervorrichtung (300) und einer gemeinsam mit der zweiten Trägervorrichtung (300) in Längsrichtung (x) einstellbaren Kopfanlageeinheit (400), wobei die Kopfanlageeinheit (400) relativ zu der zweiten Trägervorrichtung (300) in Vertikalrichtung (z) einstellbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Kopfanlageeinheit (400) ein Bedienelement (440) aufweist, wobei durch Betätigen des Bedienelements (440) die Kopfstütze (100) derart entriegelbar ist, dass die Kopfanlageeinheit (400) sowohl in Längsrichtung (x) als auch in Vertikalrichtung (z) einstellbar ist,wobei die erste Trägervorrichtung (200) ein Führungsmittel aufweist, in dem wenigstens ein Stab (320) der zweiten Trägervorrichtung (300) linear geführt ist, wobei die erste Trägervorrichtung (200) ein erstes Verriegelungselement (250) aufweist, und dass der wenigstens eine Stab (320) mehrere Rastvertiefungen (322) zum verriegelnden Zusammenwirken mit dem ersten Verriegelungselement (250) aufweist,wobei bei Betätigung des Bedienelements (440) das Bedienelement (440) wenigstens mittelbar derart auf einen an einem Grundkörper (310) der zweiten Trägervorrichtung (300) gelagerten Schieber (330) einwirkt, dass der Schieber (330) mittelbar das erste Verriegelungselement (250) aus den Rastvertiefungen (322) heraus bewegt,wobei der Schieber (330) wenigstens eine Keilfläche (334) aufweist, die mit einer Gegenfläche (342) eines Druckstücks (340) derart zusammenwirkt, dass eine Verschiebung des Schiebers (330) in einer ersten Richtung eine Verschiebung des Druckstücks (340) in eine von der ersten Richtung abweichende Richtung bewirkt, und das Druckstück (340) dadurch das erste Verriegelungselement (250) aus den Rastvertiefungen (322) heraus bewegt.
KOPFSTÜTZE FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ SOWIE FAHRZEUGSITZ
2021-12-09
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
European Patent Office | 2021
|European Patent Office | 2024
|European Patent Office | 2022
|