Kopfstütze (100; 200) für einen Fahrzeugsitz (1), die Kopfstütze (100; 200) aufweisend ein Trägerelement (110; 210), einen um eine Drehachse (D1) schwenkbar an dem Trägerelement (110; 210) angelenkten Polsterträger (140; 240), und eine Verriegelungsvorrichtung zum Sperren einer Schwenkbewegung des Polsterträgers (140) relativ zu dem Trägerelement (110) um die Drehachse (D1) in wenigstens einer Schwenkrichtung, die Verriegelungsvorrichtung aufweisend ein Verriegelungselement (120; 220) und ein Gegenelement (130; 230), wobei das Verriegelungselement (120; 220) und das Gegenelement (130; 230) in einen miteinander verriegelten Zustand bringbar sind, wobei das Verriegelungselement (120; 220) an dem Polsterträger (140; 240) oder dem Trägerelement (110; 210) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (110; 210) eine Aufnahme (112; 212), die abschnittsweise als eine Führung (116; 216) zur Führung des Verriegelungselements (120; 220) ausgebildet ist, und zudem eine Ausnehmung (118; 218) aufweist, wobei das Gegenelement (130; 230) durch diese Ausnehmung (118; 218) beweglich hindurchgeführt ist, wobei die Aufnahme (112; 212) in der Ausnehmung (118; 218) endet, und das Verriegelungselement (120; 220) mittels der Führung (116; 216) innerhalb der Ausnehmung (118; 218) derart geführt ist, dass das Verriegelungselement (120; 220) teilweise in die Ausnehmung (118; 218) schiebbar ist, so dass das Verriegelungselement (120; 220) und das Gegenelement (130; 230) miteinander in einen verriegelten Zustand bringbar sind.
KOPFSTÜTZE FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ SOWIE FAHRZEUGSITZ
2025-01-30
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
European Patent Office | 2021
|European Patent Office | 2024
|European Patent Office | 2022
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