Einstellmechanismus (1) für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für eine Kopfstütze (30) für einen Fahrzeugsitz, der Einstellmechanismus (1) aufweisend ein Scherengetriebe (2) mit wenigstens einem ersten Hebelarm (3) und wenigstens einem zweiten Hebelarm (4), welche an einem gemeinsamen Kreuzungspunkt (P) um eine gemeinsame Hauptschwenkachse (S) zueinander schwenkbar sind, und einen Arretierungsmechanismus (17) zur Arretierung des Scherengetriebes (2) in unterschiedlichen Schwenkpositionen der Hebelarme (3, 4) relativ zueinander, der Arretierungsmechanismus (17) geeignet zur Aufnahme von auf die Hebelarme (3, 4), entgegengerichtet einer Einstellrichtung (X) des Scherengetriebes (2), wirkenden Kräften, wobei der Arretierungsmechanismus (17) eine Freilauffunktion aufweist, die durch Erreichen einer Schaltposition des Scherengetriebes (2) aktivierbar ist und durch Erreichen einer ersten Einstellposition des Scherengetriebes (2) deaktivierbar ist, wobei das Scherengetriebe (2) bei aktivierter Freilauffunktion entgegengerichtet zu der Einstellrichtung (X) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an zumindest einem Hebelarmende eines jeden Hebelarms (3, 4) ein Ausgleichshebelarm (11, 12) schwenkbar um eine parallel zu der Hauptschwenkachse (S) verlaufende Ausgleichsschwenkachse (AS1, AS2) angeordnet ist.
EINSTELLMECHANISMUS FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ, SOWIE KOPFSTÜTZE FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ
14.12.2023
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Europäisches Patentamt | 2024
|Europäisches Patentamt | 2021
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