Die Erfindung betrifft eine Unterbaugruppe (100) zur stufenlosen Einstellung einer wenigstens zwei Klemmstangen (110) aufweisenden Kopfstütze (10), die Unterbaugruppe (100) aufweisend wenigstens zwei schwenkbare Lochscheiben (150) mit jeweils einem Durchgangsloch (152),durch das jeweils eine der beiden Klemmstangen (110) hindurchgeführt ist, wobei die Lochscheiben (150) jeweils zwischen einer Freigabestellung und einer Klemmstellung schwenkbar sind, wobei in den Freigabestellungen der Lochscheiben (150) die Klemmstangen (110) in und entgegen einer Verschieberichtung (V) durch die Durchgangslöcher (152) verschiebbar sind, wodurch eine Einstellposition der Kopfstütze (10) einstellbar ist, und in den Klemmstellungen der Lochscheiben (150) die Lochscheiben (150) jeweils eine Klemmkraft auf die jeweils hindurchgeführte Klemmstange (110) ausüben und dadurch die Einstellposition der Kopfstütze (10) in und/oder entgegen der Verschieberichtung (V) sichern. Die Unterbaugruppe (100) weist einen Scherenmechanismus (170) zur Überführung der Lochscheiben (150) aus deren Klemmstellungen in deren Freigabestellungen auf. Die Erfindung betrifft zudem eine Kopfstütze (10) für einen Fahrzeugsitz (1) mit einer derartigen Unterbaugruppe (100) sowie einen Fahrzeugsitz (1).
UNTERBAUGRUPPE ZUR STUFENLOSEN EINSTELLUNG EINER KOPFSTÜTZE FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ, KOPFSTÜTZE FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ, SOWIE FAHRZEUGSITZ
2022-10-20
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Europäisches Patentamt | 2021
|Europäisches Patentamt | 2022
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