Eine Verstellvorrichtung (3) zum Verstellen eines Fahrzeugsitzes (1) umfasst eine entlang einer Längsachse (L) erstreckte, erste Führungsschiene (30), die durch eine Basis (300) und mit der Basis (300) verbundene, seitliche Schenkel (301, 302) gebildet ist, und eine entlang der Längsachse (L) erstreckte, zweite Führungsschiene (31), an der die erste Führungsschiene (30) verschiebbar angeordnet ist. An der ersten Führungsschiene (30) ist zwischen den Schenkeln (301, 302) ein Verstellgetriebe (36) angeordnet, das eine Spindelmutter (360) aufweist, die zum Verschieben der Führungsschienen (30, 31) relativ zueinander in eine Drehbewegung um die Längsachse (L) versetzbar ist. An der zweiten Führungsschiene (31) ist eine entlang der Längsachse erstreckte Spindel (35) angeordnet, die mit der Spindelmutter (360) derart in Eingriff steht, dass bei einer Drehbewegung der Spindelmutter (360) die erste Führungsschiene (30) entlang der Längsachse (L) relativ zur zweiten Führungsschiene (31) verschoben wird. Zwei Halteteile (34A, 34B) sind entlang der Längsachse (L) zueinander versetzt an der ersten Führungsschiene (30) angeordnet. Zwischen den Halteteilen (34A, 34B) ist das Verstellgetriebe (36) angeordnet. Dabei ist vorsehen, dass die Halteteile (34A, 34B) jeweils einen quer zur Längsachse (L) zwischen den Schenkeln (301, 302) erstreckten Plattenabschnitt (342) aufweisen und mit einer Anlagekante (343) des Plattenabschnitts (342) an einem ersten der Schenkel (301) anliegen und über die Anlagekante (342) mit dem ersten Schenkel (301) verbunden sind, mit einer der Anlagekante (343) gegenüberliegenden Eingriffskante (341) des Plattenabschnitts (342) in eine Öffnung (304A, 304B) des anderen, zweiten Schenkels (302) eingreifen und mit einem von dem Plattenabschnitt (342) erstreckten Eingriffselement (340) in eine Öffnung (305A, 305B) der Basis (300) eingreifen. In einem Normalbetriebszustand liegen die Eingriffskante (341) und das Eingriffselement (340) jedes Halteteils (34A, 34B) mit Spiel in der jeweils zugeordneten Öffnung (304A, 304B, 305A, 305B) der ersten Führungsschiene (30) ein.
Verstellvorrichtung mit einem an einer Führungsschiene angeordneten Verstellgetriebe
2016-09-29
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
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|European Patent Office | 2015
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