Vorrichtung zum Verstellen des Neigungswinkels einer Rückenlehne (2) eines Sitzes für ein Fahrzeug, mit einer teleskopierbaren Einrichtung (4), die einen Anbindungspunkt (8) für die Rückenlehne (2) des Sitzes hat, der mit einem Koppelpunkt (6) an der Rückenlehne (2) lösbar verbunden werden kann, und einer Führungskulisse (14), die mit einem Führungselement (16) der teleskopierbaren Einrichtung (4) zusammenwirkt, wobei die Führungskulisse (14) derart geformt ist, dass beim Verstellen der teleskopierbaren Einrichtung (4) der Anbindungspunkt (8) auf derjenigen Kurvenbahn (12) geführt wird, die der Koppelpunkt (6) beim Verschwenken der Rückenlehne (2) beschreibt, dadurch gekennzeichnet, dass die teleskopierbare Einrichtung (4)- entweder einen Führungszylinder (18), einen Kolben (20) und eine Ummantelung (22) aufweist, wobei der Führungszylinder (18) den Kolben (20) umgibt, die Ummantelung (22) den Führungszylinder (18) umgibt und die Ummantelung (22) mit dem Kolben (20) verbunden ist, so dass sich Kolben (20) und Ummantelung (22) bei einer Aus- oder Einfahrbewegung der teleskopierbaren Einrichtung (4) synchron bewegen- oder einen geschlitzten Führungszylinder (18) ohne Ummantelung (22) aufweist, bei dem unmittelbar am Kolben (20) ein Führungselement (16) nach außen ragt, um in die Führungskulisse (14) einzugreifen.
The device has a telescopic device (4) which has a connection point (8) for a backrest (2) of a seat of a vehicle. A coupling point is connected at the backrest in a detachable manner. A guide link is provided, which cooperates with a guiding device of the telescopic device. The guide link is designed such that the connection point is guided on a cam track (12) by adjusting the telescopic device. An independent claim is also included for a telescopic device.
Vorrichtung zum Verstellen des Neigungswinkels einer Rückenlehne
2022-05-25
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
European Patent Office | 2017
|European Patent Office | 2017
|Verstelleinrichtung für Fahrzeugsitz, insbesondere zum Verstellen der Neigung der Rückenlehne
European Patent Office | 2017
|Vorrichtung und Verfahren zum Abschätzen eines Neigungswinkels einer Straße
European Patent Office | 2021
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