Vorrichtung (20) zum Drehen einer Rückenlehne (3) mit:einem Elektromotor (21), der eine Drehkraft erzeugt, die zum drehenden Versetzen einer Rückenlehne (3) eines Fahrzeugsitzes (1) verwendbar ist; undeinem Aufbringmechanismus (23) mit:einem Rotor (24), der infolge der Drehkraft dreht, wobei der Rotor (24) einen ersten Vorsprung (24B) und einen zweiten Vorsprung (24C) aufweist, die in einer radialen Richtung des Rotors (24) vorstehen; undeinem Anstoßzielabschnitt (25), der einstückig und drehend mit der Rückenlehne (3) versetzbar ist, wobei der Anstoßzielabschnitt (25) ermöglicht, dass der erste Vorsprung (24B) oder der zweite Vorsprung (24C) den Anstoßzielabschnitt (25) berührt, und der Anstoßzielabschnitt (25) die Drehkraft als Antwort auf die Berührung mit dem ersten Vorsprung (24B) oder dem zweiten Vorsprung (24C) erfährt,wobei der zweite Vorsprung (24C) in einer Position angeordnet ist, die relativ zum ersten Vorsprung (24B) in einer Drehrichtung des Rotors (24) versetzt ist, wobei die Position des zweiten Vorsprungs (24C) den zweiten Vorsprung (24C) in einen den Anstoßzielabschnitt (25) nicht berührenden Zustand in einem Zustand versetzt, in dem der erste Vorsprung (24B) und der Anstoßzielabschnitt (25) einander berühren, undwobei sich der Anstoßzielabschnitt (25) unabhängig von einer Position der Rückenlehne (3) immer zwischen dem ersten Vorsprung (24B) und dem zweiten Vorsprung (24C) befindet,wobei der Aufbringmechanismus (23) eingerichtet ist,den Anstoßzielabschnitt (25) hin zu einer bestimmten ersten Position zu bewegen, indem die Rotationskraft des Elektromotors (21) auf den Anstoßzielabschnitt (25) durch einen Kontakt des ersten Vorsprungs (24B) und des Anstoßzielabschnitts (25) aufgebracht wird, undder Rückenlehne (3) zu ermöglichen, ausgehend von der bestimmten ersten Position unter Wirkung der Schwerkraft auf die Rückenlehne (3) und ohne Aufbringung einer Federkraft von einer Feder automatisch selbstrotierend zu sein.
Provided is a seatback rotating device. The seatback rotating device includes an electric motor and an application mechanism. The electric motor generates a rotational force that is used to rotationally displace a seatback of a vehicle seat. The application mechanism enables application of the rotational force to the seatback. The application mechanism has a configuration that enables the seatback to be self-rotatable with gravity applied to the seatback in response to the rotational force being applied to the seatback.
VORRICHTUNG ZUM DREHEN EINER RÜCKENLEHNE
2024-09-12
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Vorrichtung zum Umklappen einer Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes
European Patent Office | 2024
|Vorrichtung zum Verstellen des Neigungswinkels einer Rückenlehne
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