Vorrichtung (20) zum Drehen einer Rückenlehne (3) mit:einem Elektromotor (21), der eine Drehkraft erzeugt, die zum drehenden Versetzen einer Rückenlehne (3) eines Fahrzeugsitzes (1) verwendbar ist; undeinem Aufbringmechanismus (23) mit:einem Rotor (24), der infolge der Drehkraft dreht, wobei der Rotor (24) einen ersten Vorsprung (24B) und einen zweiten Vorsprung (24C) aufweist, die in einer radialen Richtung des Rotors (24) vorstehen; undeinem Anstoßzielabschnitt (25), der einstückig und drehend mit der Rückenlehne (3) versetzbar ist, wobei der Anstoßzielabschnitt (25) ermöglicht, dass der erste Vorsprung (24B) oder der zweite Vorsprung (24C) den Anstoßzielabschnitt (25) berührt, und der Anstoßzielabschnitt (25) die Drehkraft als Antwort auf die Berührung mit dem ersten Vorsprung (24B) oder dem zweiten Vorsprung (24C) erfährt,wobei der zweite Vorsprung (24C) in einer Position angeordnet ist, die relativ zum ersten Vorsprung (24B) in einer Drehrichtung des Rotors (24) versetzt ist, wobei die Position des zweiten Vorsprungs (24C) den zweiten Vorsprung (24C) in einen den Anstoßzielabschnitt (25) nicht berührenden Zustand in einem Zustand versetzt, in dem der erste Vorsprung (24B) und der Anstoßzielabschnitt (25) einander berühren, undwobei sich der Anstoßzielabschnitt (25) unabhängig von einer Position der Rückenlehne (3) immer zwischen dem ersten Vorsprung (24B) und dem zweiten Vorsprung (24C) befindet,wobei der Aufbringmechanismus (23) eingerichtet ist,den Anstoßzielabschnitt (25) hin zu einer bestimmten ersten Position zu bewegen, indem die Rotationskraft des Elektromotors (21) auf den Anstoßzielabschnitt (25) durch einen Kontakt des ersten Vorsprungs (24B) und des Anstoßzielabschnitts (25) aufgebracht wird, undder Rückenlehne (3) zu ermöglichen, ausgehend von der bestimmten ersten Position unter Wirkung der Schwerkraft auf die Rückenlehne (3) und ohne Aufbringung einer Federkraft von einer Feder automatisch selbstrotierend zu sein.

    Provided is a seatback rotating device. The seatback rotating device includes an electric motor and an application mechanism. The electric motor generates a rotational force that is used to rotationally displace a seatback of a vehicle seat. The application mechanism enables application of the rotational force to the seatback. The application mechanism has a configuration that enables the seatback to be self-rotatable with gravity applied to the seatback in response to the rotational force being applied to the seatback.


    Access

    Download


    Export, share and cite



    Title :

    VORRICHTUNG ZUM DREHEN EINER RÜCKENLEHNE


    Contributors:

    Publication date :

    2024-09-12


    Type of media :

    Patent


    Type of material :

    Electronic Resource


    Language :

    German


    Classification :

    IPC:    B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet



    Vorrichtung zur Verstellung einer Rückenlehne

    EILETZ CHRISTIAN / RICHTER STEFAN / AUTENRIETH INGO et al. | European Patent Office | 2020

    Free access

    Vorrichtung zum Umklappen einer Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes

    EMMRICH STEFAN | European Patent Office | 2024

    Free access

    Vorrichtung zum Verstellen des Neigungswinkels einer Rückenlehne

    NIKOLIC JOSKO / LENEIS THOMAS | European Patent Office | 2022

    Free access

    Vorrichtung und Verfahren zum Anstellen einer Rückenlehne

    SCHULZ ANDREAS | European Patent Office | 2019

    Free access

    Vorrichtung zum Umklappen einer Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes

    EMMRICH STEFAN | European Patent Office | 2024

    Free access