Vorrichtung (7) zur Verstellung einer Rückenlehne (2) von Sitzen (4) umfassenda. mindestens eine Gasfeder (8) miti. einem Gehäuse (10),ii. einer entlang einer Mittel-Längs-Achse (13) des Gehäuses (10) verschiebbar geführten Kolbenstange (11),iii. einer Arretier-Einrichtung (21) zur selbsttätigen Arretierung der Kolbenstange (11) in Richtung der Mittel-Längs-Achse (13) undiv. einem Auslöse-Element (24), mittels welchem die Arretier-Einrichtung (21) auslösbar ist, undb. mindestens ein Betätigungs-Element (9) mit einer Betätigungs-Welle (31),i. die zum Auslösen der Arretier-Einrichtung (21) mittels eines Betätigungs-Hebels (35) um eine Achse (33) verschwenkbar ist,c. wobei die Betätigungs-Welle (31) derart mit dem Auslöse-Element (24) zusammenwirkt, dass die Arretier-Einrichtung (21) durch Verschwenken der Betätigungs-Welle (31) auslösbar ist,d. wobei zusätzlich zum mindestens einen Betätigungs-Element (9) ein Bedien-Element (43) vorgesehen ist, welches zur Betätigung des Betätigungs-Elements (9) um eine Bedien-Element-Achse (44) verschwenkbar ist,e. wobei der Betätigungs-Hebel (35) eine gebogene Betätigungshebel-Kontur (45) aufweist, über welche das Bedien-Element (43) mit dem Betätigungs-Hebel (35) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungshebel-Kontur (45) einen Krümmungsmittelpunkt aufweist, welcher auf einer Horizontal-Achse (29), um welche die Gasfeder (8) verschwenkbar ist, liegt.
Vorrichtung zur Verstellung einer Rückenlehne
2020-02-27
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Vorrichtung zur Verstellung von Sitzkomponenten in einem Fahrzeug, insbesondere einer Rückenlehne
European Patent Office | 2022
|Fahrzeugsitz mit selbsthemmungsfreier Antriebseinrichtung zur Verstellung seiner Rückenlehne
European Patent Office | 2017
|European Patent Office | 2018
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