Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (F), miteinem Sitzuntergestell (G),einem Polsterträger (W) für ein Sitzteil des Fahrzeugsitzes (F), wobei der Polsterträger (W) an dem Sitzuntergestell (G) zur Absenkung wenigstens eines Abschnitts des Polsterträgers (W) verstellbar gelagert ist, undeiner Rückenlehne (R), die, jeweils relativ zu dem Sitzuntergestell (G), in einem Komfortbereich zur Einstellung einer Gebrauchposition der Rückenlehne (R) und in einem Übergangsbereich außerhalb des Komfortbereichs auf den Polsterträger (W) zu in eine Ladeposition schwenkbar ist,wobei ein Sperrmechanismus (1) vorgesehen ist, der bei einer Verstellung der Rückenlehne (R) in dem Komfortbereich den Polsterträger (W) gegen eine Verstellung sperrt und ein Verstellen des Polsterträgers (W) durch die Verstellung der Rückenlehne (R) gestattet, wenn die Rückenlehne (R) über den Komfortbereich hinaus in Richtung der Ladeposition geschwenkt wird.Erfindungsgemäß umfasst der Sperrmechanismus (1) wenigstens eine Sperrelementbaugruppe (2a) mit einem verstellbaren und mit der Rückenlehne (R) gekoppelten Sperrelement (4a) und einem um eine Schwenkachse (B) schwenkbar gelagerten Übertragungselement (6), wobeidas Übertragungselement (6) eine Kulisse (60) für das Sperrelement (4a) aufweist,der Polsterträger (W) durch Schwenken des Übertragungselements (6) verstellbar ist unddas Sperrelement (4a) bei einer Verstellung der Rückenlehne (R) im Komfortbereich entlang der Kulisse (60) des Übertragungselements (6) verstellbar ist und das Übertragungselement (6) gegen ein Schwenken um seine Schwenkachse (B) sperrt, und das Sperrelement (4a) bei einer Verstellung der Rückenlehne (R) im Übergangsbereich zusammen mit dem Übertragungselement (6) um die Schwenkachse (B) schwenkbar ist.
A vehicle seat having a seat subframe, a cushion carrier for a seat part of the vehicle seat, wherein the cushion carrier is adjustably mounted on the seat subframe in order to lower at least one section of the cushion carrier, and a backrest which can be pivoted, relative to the seat subframe, in a comfort region for adjustment of a usage position of the backrest and in a transition region outside of the comfort region toward the cushion carrier into a loading position, wherein there is a locking mechanism which, during adjustment of the backrest in the comfort region, locks the cushion carrier against adjustment and permits adjustment of the cushion carrier by the adjustment of the backrest when the backrest is pivoted beyond the comfort region toward the loading position.
Fahrzeugsitz mit Sperrmechanimus zur Sperrung eines zumindest abschnittsweise absenkbaren Polsterträgers bei einer Verstellung einer Rückenlehne
2018-06-14
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
European Patent Office | 2018
|Fahrzeugsitz mit selbsthemmungsfreier Antriebseinrichtung zur Verstellung seiner Rückenlehne
European Patent Office | 2017
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