Verstelleinrichtung (1) für einen Fahrzeugsitz, insbesondere zum Verstellen der Neigung der Rückenlehne (8) relativ zu einem Sitzteil (9), mit einem innenverzahnten äußeren Zahnrad (4), einem außenverzahnten inneren Zahnrad (5) und einem Antriebsmittel (6), das zur Komfortverstellung (C) ein Zahnrad (4, 5) relativ zu dem anderen Zahnrad (4, 5) gegen einen Verstellwiderstand dreht, wobei der Verstellwiderstand für eine Schnellverstellung (D) temporär reduzierbar ist, wobei das Antriebsmittel (6) form- und/oder kraftschlüssig, insbesondere reibschlüssig, mit einem der Zahnräder (4, 5) drehmomentübertragend zusammenwirkt, wobei der Form- und/oder Kraftschluss, insbesondere der Reibschluss, für die Schnellverstellung zumindest reduzierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser mindestens eines Zahnrades (4, 5) in seinem Durchmesser reversibel veränderbar ist.
Verstelleinrichtung für Fahrzeugsitz, insbesondere zum Verstellen der Neigung der Rückenlehne
2017-06-08
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Verstelleinrichtung, insbesondere für einen Fahrzeugsitz
European Patent Office | 2016
|SITZTEIL, INSBESONDERE RÜCKENLEHNE FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ
European Patent Office | 2019
|SITZTEIL, INSBESONDERE RÜCKENLEHNE FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ
European Patent Office | 2021
|Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz mit der Rückenlehne
European Patent Office | 2018
|European Patent Office | 2019
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