Die Neuregelungen wirken teilweise bis ins Veranlagungsjahr 1991 zurück. Betroffen sind die Abschnitte Meßprogramm (§ 4 Abs. 5), Abgabesatz und Vergünstigungsvorschriften (§ 9 Abs. 4 und 5, § 10 Abs. 3, 4 und 5). Die Verantwortung der Länder wird erhöht. Durch zugelassene Meßprogramme wird die tatsächlich vom Einleiter verursachte Schmutzfracht ermittelt. Die finanziellen Belastungen der Abgabepflichtigen sollen einerseits reduziert werden, andererseits sollen Anreize zur Vermeidung von Abwasser und zur Verbesserung der Reinigung geschaffen werden.


    Access

    Access via TIB

    Check availability in my library


    Export, share and cite



    Title :

    Abwasserabgabengesetz zum vierten Mal novelliert



    Published in:

    WasserAbwasserPraxi ; 3 , 5 ; 55-59


    Publication date :

    1994-01-01


    Size :

    5 pages


    Type of media :

    Article (Journal)


    Type of material :

    Print


    Language :

    German




    Eisenbahngesetz novelliert

    Rauter, Andrea | IuD Bahn | 2004



    Erfahrungsbericht zum Abwasserabgabengesetz

    Bundesminister des Innern | TIBKAT | 1983



    Über die neuen Verrechnungsvorschriften im Abwasserabgabengesetz

    Herra, Wolfgang / Jahnz, Eduard Han | IuD Bahn | 1995