Mittlerweile gehört die Ausschlussklausel zur Standardregelung auch in Arbeitsverträgen. Unter einer Ausschlussfrist ist eine Frist zu verstehen, innerhalb derer ein Anspruch oder ein sonstiges Recht (zumeist) schriftlich oder gerichtlich geltend gemacht werden muss, anderenfalls es nach ihrem Ablauf erlischt bzw. verfällt. Dennoch scheitert die Durchsetzung zahlreicher Ansprüche in und aus dem Arbeitsverhältnis immer wieder, weil zum einen die Existenz der Ausschlussfristen bekannt ist und zum anderen die Probleme in deren Zusammenhang nicht erkannt werden. Der Beitrag nimmt die jüngeren Entscheidungen des BAG zum Anlass, denjenigen, die in der Praxis mit Ausschlussfristen umgehen müssen, einen Überblick über die Rechtsprechung des BAG hinsichtlich der Behandlung von (zweistufigen) Ausschlussfristen zu verschaffen und die Standardprobleme aufzuzeigen. Daneben soll das rechtliche Ziel der Ausschlussklausel hervorgehoben werden. Statt einer Befriedung des Arbeitgeber-Arbeitnehmer-Verhältnisses durch Vereinbarung einer Ausschlussklausel ist dessen Eskalation vorprogrammiert. Deshalb muss sich der Rechtsanwender den Sinn und Zweck einer Ausschlussfrist erschließen, deren Existenz erkennen und die sachliche Reichweite sowie die sich hieraus ergebenden Konsequenzen einschätzen können. Hierzu soll der Beitrag eine Orientierungshilfe sein und insbesondere anhand der Entscheidung des BAG vom 11.12.2001 die hierin zum Ausdruck gebrachte Veränderung der praktischen (prozessualen) Handhabung zweistufiger Ausschlussfristen verdeutlichen.


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    Title :

    Ausschlussfristen im Arbeitsrecht: Verständnis und Missverständnisse


    Contributors:

    Published in:

    Der Betrieb ; 56 , 24 ; 1325-1331


    Publication date :

    2003-01-01


    Size :

    7 pages



    Type of media :

    Article (Journal)


    Type of material :

    Print


    Language :

    German




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