Die Erfindung betrifft eine Verriegelungseinrichtung (1) zum Verriegeln einer verstellbaren Kopfstütze, mit einem zwischen einer Verriegelungs- und einer Entriegelungsposition (PV, PE) beweglichen Riegelschieber (2), mit einem zwischen einer Hemm- und einer Freigabeposition (PH, PF) um eine Drehachse (D) rotationsbeweglichen Drehriegel (3), der in seiner Hemmposition (PH) ein Verstellen des Riegelschiebers (2) von der Verriegelungs- in die Entriegelungsposition (PV, PE) hemmt, insbesondere verhindert, und der in seiner Freigabeposition (PF) ein Verstellen des Riegelschiebers (2) zulässt, mit einem durch Betätigen von einer Inaktiv- in eine Aktivposition (PI, PA) bewegbaren Taster (4), der sowohl zum Verstellen des Riegelschiebers (2) mechanisch mit dem Riegelschieber (2) als auch zum Drehverstellen des Drehriegels (3) mechanisch mit dem Drehriegel (3) jeweils bidirektional so antriebsverbunden ist, dass sich mit dem Betätigen des Tasters (4) einhergehend der Riegelschieber (2) aus seiner Verriegelungsposition (PV) in seine Entriegelungsposition (PE) und der Drehriegel (3) von seiner Hemm- in seine Freigabeposition (PH, PF) verstellen.
Verriegelungseinrichtung und Kraftfahrzeug
2022-05-05
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Kraftfahrzeug-Verriegelungseinrichtung und Kraftfahrzeug-Schließsystem
European Patent Office | 2019
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