Die Erfindung betrifft eine Verriegelungseinrichtung (1) zum Verriegeln einer verstellbaren Kopfstütze, mit einem zwischen einer Verriegelungs- und einer Entriegelungsposition (PV, PE) beweglichen Riegelschieber (2), mit einem zwischen einer Hemm- und einer Freigabeposition (PH, PF) um eine Drehachse (D) rotationsbeweglichen Drehriegel (3), der in seiner Hemmposition (PH) ein Verstellen des Riegelschiebers (2) von der Verriegelungs- in die Entriegelungsposition (PV, PE) hemmt, insbesondere verhindert, und der in seiner Freigabeposition (PF) ein Verstellen des Riegelschiebers (2) zulässt, mit einem durch Betätigen von einer Inaktiv- in eine Aktivposition (PI, PA) bewegbaren Taster (4), der sowohl zum Verstellen des Riegelschiebers (2) mechanisch mit dem Riegelschieber (2) als auch zum Drehverstellen des Drehriegels (3) mechanisch mit dem Drehriegel (3) jeweils bidirektional so antriebsverbunden ist, dass sich mit dem Betätigen des Tasters (4) einhergehend der Riegelschieber (2) aus seiner Verriegelungsposition (PV) in seine Entriegelungsposition (PE) und der Drehriegel (3) von seiner Hemm- in seine Freigabeposition (PH, PF) verstellen.


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    Title :

    Verriegelungseinrichtung und Kraftfahrzeug


    Contributors:

    Publication date :

    2022-05-05


    Type of media :

    Patent


    Type of material :

    Electronic Resource


    Language :

    German


    Classification :

    IPC:    B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet



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