Die Erfindung betrifft eine Verriegelungseinrichtung (1) zum Verriegeln einer verstellbaren Kopfstütze, mit einem zwischen einer Verriegelungs- und einer Entriegelungsposition (PV, PE) beweglichen Riegelschieber (2), mit einem zwischen einer Hemm- und einer Freigabeposition (PH, PF) um eine Drehachse (D) rotationsbeweglichen Drehriegel (3), der in seiner Hemmposition (PH) ein Verstellen des Riegelschiebers (2) von der Verriegelungs- in die Entriegelungsposition (PV, PE) hemmt, insbesondere verhindert, und der in seiner Freigabeposition (PF) ein Verstellen des Riegelschiebers (2) zulässt, mit einem durch Betätigen von einer Inaktiv- in eine Aktivposition (PI, PA) bewegbaren Taster (4), der sowohl zum Verstellen des Riegelschiebers (2) mechanisch mit dem Riegelschieber (2) als auch zum Drehverstellen des Drehriegels (3) mechanisch mit dem Drehriegel (3) jeweils bidirektional so antriebsverbunden ist, dass sich mit dem Betätigen des Tasters (4) einhergehend der Riegelschieber (2) aus seiner Verriegelungsposition (PV) in seine Entriegelungsposition (PE) und der Drehriegel (3) von seiner Hemm- in seine Freigabeposition (PH, PF) verstellen.


    Zugriff

    Download


    Exportieren, teilen und zitieren



    Titel :

    Verriegelungseinrichtung und Kraftfahrzeug


    Beteiligte:

    Erscheinungsdatum :

    05.05.2022


    Medientyp :

    Patent


    Format :

    Elektronische Ressource


    Sprache :

    Deutsch


    Klassifikation :

    IPC:    B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet



    Kraftfahrzeug-Verriegelungseinrichtung und Kraftfahrzeug-Schließsystem

    GORENZWEIG IGOR / SIMON JÖRG / MÖNIG STEFAN et al. | Europäisches Patentamt | 2019

    Freier Zugriff

    Verriegelungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug

    SCHOLZ MICHAEL | Europäisches Patentamt | 2024

    Freier Zugriff

    VERRIEGELUNGSEINRICHTUNG FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG

    KAPLAN ALI | Europäisches Patentamt | 2016

    Freier Zugriff

    VERRIEGELUNGSEINRICHTUNG FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG

    BASAVARAJAPPA MADHU S | Europäisches Patentamt | 2016

    Freier Zugriff

    VERRIEGELUNGSEINRICHTUNG FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG

    KAPLAN ALI | Europäisches Patentamt | 2019

    Freier Zugriff