Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verriegelung für eine Höhenverstellung einer Kopfstütze einer Fahrzeugsitzeinrichtung, umfassend eine Riegelplatte (9), die mit einer in Höhenrichtung verschiebbaren Führungsstange (3) der Kopfstütze (5) blockierend an einer Vertiefung (15, 17) der Führungsstange (3) zum Eingriff kommt und zur verbesserten Abstützung zwischen Riegelplatte (9) und Führungsstange (3) entlang einer Verschieberichtung der Führungsstange (3) in der Eingriffsstelle den dortigen Restquerschnitt der Führungsstange (3) bereichsweise umgreift. Bei einer Vorrichtung, welche im Crashfall eine hohe Stabilität aufweist, sind zum Eingriff der Riegelplatte (9) als Eingriffsstellen zwei Nuten (15, 17) auf gleicher Höhe als Einschnitte der Führungsstange (3) ausgebildet, die einen gerade verlaufenden Grund aufweisen und an zwei einander am Umfang der Führungsstange (3) im Wesentlichen gegenüberliegenden Bereichen vorgesehen sind und mit ihrem jeweils geraden Verlauf gegeneinander winkelig angestellt sind, so dass die Riegelplatte (9), die in einem abgeplattet V-förmigen kongruenten Eingriffsbereich (13) im Verriegelungszustand jeweils am Grund der einander gegenüberliegenden Nuten (15, 17) zum Anliegen kommt.
Vorrichtung zur Verriegelung für eine Höhenverstellung einer Kopfstütze einer Fahrzeugsitzeinrichtung
2020-10-01
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Mechanismus zur Höhenverstellung einer Kopfstütze undKindersicherheitssitz
European Patent Office | 2022
|European Patent Office | 2018
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