Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Befestigen einer Kopfstütze eines Fahrzeugsitzes an einer Rückenlehne des Fahrzeugsitzes, aufweisend eine erste Führungseinheit (2) zum höhenverstellbaren Aufnehmen eines Abschnitts einer ersten Kopfstützenstange, eine zweite Führungseinheit (11) zum höhenverstellbaren Aufnehmen eines Abschnitts einer zweiten Kopfstützenstange, eine an der Rückenlehne fixierte oder fixierbare erste Aufnahmeeinheit (18), in der ein hülsenartiger Abschnitt (4) der ersten Führungseinheit (2) zumindest teilweise aufgenommen ist, eine an der Rückenlehne fixierte oder fixierbare zweite Aufnahmeeinheit (22), in der ein hülsenartiger Abschnitt (13) der zweiten Führungseinheit (11) zumindest teilweise aufgenommen ist, wobei die zweite Führungseinheit (11) einen Verriegelungsmechanismus zum Verriegeln verschiedener Höhenstellungen der zweiten Kopfstützenstange relativ zu der zweiten Führungseinheit (11) aufweist, wobei an einer Außenmantelfläche (5, 14) von jedem hülsenartigen Abschnitt (4, 13) wenigstens eine in Längsrichtung des Abschnitts (4, 13) verlaufende Rippe (6, 7, 15) angeordnet ist, wobei an jeder Aufnahmeeinheit (18, 22) wenigstens eine Ausnehmung (19, 20, 23) angeordnet ist, in die die Rippe (6, 7, 15) der jeweiligen Führungseinheit (2, 11) formschlüssig eingreift, wobei eine Breite der Rippe (6, 7) der ersten Führungseinheit (2) größer ist als eine Breite (c) der Ausnehmung (23) der zweiten Aufnahmeeinheit (22).
Vorrichtung zum Befestigen einer Kopfstütze eines Fahrzeugsitzes an einer Rückenlehne des Fahrzeugsitzes sowie Fahrzeugsitz
2018-12-20
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
European Patent Office | 2023
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