Schwenklagerung einer umklappbaren Rückenlehne (12) eines Fahrzeugsitzes, die einen karosseriefesten Lagerbolzen (16) und eine rückenlehnenseitige Aufnahme (14) umfasst, wobei die Aufnahme (14) in einer vorgebbaren Montagelage der Rückenlehne (12) quer zur Klapprichtung der Rückenlehne (12) auf den Lagerbolzen (16) aufschiebbar und anschließend in ihre im Wesentlichen vertikale Gebrauchslage klappbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerbolzen (16) in Montagelage der Rückenlehne (12) eine in der Aufnahme (14) angeordnete Spiralfeder (24) oder ein in der Aufnahme (14) angeordnetes rechteckiges Schlüsselloch (34A) eines Schüssellochbleches durchgreift, wobei die Spiralfeder (24) oder das Schlüsselloch (34A) des Schüssellochbleches in einem eine bestimmte Kontur (30) aufweisenden und sich axial erstreckenden Bereich des Lagerbolzens (16) positioniert ist, wobei die Kontur (30) durch einen ersten zur Achse des Lagerbolzens (16) einen Rücksprung bildenden Absatz (16C) gebildet ist, an den sich in axialer Richtung des Lagerbolzens (16) eine Abflachung (16D) anschließt, bis ein zweiter wieder zurückspringender, ebenfalls einen Rücksprung bildender Absatz (16E) ausgebildet ist, hinter dem der Lagerbolzen (16) in einen rückenlehnenseitigen Lagerbolzenkopf (16F) mit einer geformten Außenkontur (31) übergeht, wodurch die Spiralfeder (24) oder das Schlüsselloch (34A) des Schüssellochbleches, nachdem die Rückenlehne (12) die Montagelage verlässt und in die im Wesentlichen vertikale Gebrauchslage geschwenkt ist, gegenüber zumindest einem in axialer Richtung der Kontur (30) des Lagerbolzens (16) ausgebildeten Absatz (16C, 16E) eine Hinterschneidung bildet, mittels der die Rückenlehne (12) relativ zu dem Lagerbolzen (16) gegen eine Verlagerung quer zur Klapprichtung gesichert ist.
The pivoted bearing has a bearing bolt (16) that upheld a securing element (24) arranged in a retainer (14) in assembly position of a backrest. The securing element leaves the assembly position after the backrest, where a vertical operating position is pivoted. An undercut is formed against a section that is formed in axial direction of a contour (30) of the bearing bolt.
Fahrzeugsitz mit einer verschwenkbaren Rückenlehne sowie Schwenklagerung einer umklappbaren Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes
2023-02-02
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Fahrzeugsitz und Verfahren zum Vorverschwenken einer Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes
European Patent Office | 2024
|European Patent Office | 2018
|European Patent Office | 2017
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