Fahrzeugsitz (1), mit− einem Sitzteil (10),− einer Rückenlehne (11),− einem Beschlag (2), der die Rückenlehne (11) um eine Schwenkachse (D) schwenkbar mit dem Sitzteil (10) verbindet, wobei der Beschlag (2) ein fest mit dem Sitzteil (10) verbundenes, sitzteilseitiges Beschlagteil (253), ein über eine Sperrmechanik (24) mit der Rückenlehne (11) gekoppeltes, lehnenseitiges Beschlagteil (251) und einen das sitzteilseitige Beschlagteil (253) um die Schwenkachse (D) schwenkbar mit dem lehnenseitigen Beschlagteil (251) verbindenden Drehbeschlagmechanismus (25) aufweist,− einer an der Rückenlehne (11) angeordneten Antriebsvorrichtung (5) zum Antreiben des Drehbeschlagmechanismus (25) und− mindestens einem sitzteilseitigen Anschlag (210) sowie mindestens einem lehnenseitigen Anschlag (252) zum Begrenzen eines Schwenkwegs des sitzteilseitigen Beschlagteils (253) und des lehnenseitigen Beschlagteils (251) zueinander, wobei die Sperrmechanik (24)− in einer Sperrstellung das lehnenseitige Beschlagteil (251) fest mit der Rückenlehne (11) koppelt, so dass die Rückenlehne (11) durch Antreiben des Drehbeschlagmechanismus (25) relativ zu dem Sitzteil (10) in ihrer Neigung einstellbar ist, und− in einer Freischwenkstellung das lehnenseitige Beschlagteil (251) von der Rückenlehne (11) entkoppelt, so dass die Rückenlehne (11) in eine Schwenkrichtung (V) um die Schwenkachse (D) in eine geklappte Stellung (PK) verschwenkbar ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Antriebsvorrichtung (5) ausgebildet ist, den Drehbeschlagmechanismus (25) zum Verschwenken des lehnenseitigen Beschlagteils (251) um einen vorbestimmten Winkel (γ) entgegen der Schwenkrichtung (V) zu bewegen, wenn die Sperrmechanik (24) zum Verschwenken der Rückenlehne (11) in die geklappte Stellung (PK) betätigt wird.
A vehicle seat with a seat part, a backrest and a fitting which pivotally connects the backrest with the seat part. The fitting includes a backrest-side fitting part coupled with the backrest via a locking mechanism, and a rotary fitting mechanism. A driving device is arranged on the backrest for driving the rotary fitting mechanism. In a locking position, the locking mechanism firmly couples the backrest-side fitting part with the backrest, and in a free-pivoting position decouples the backrest-side fitting part from the backrest, so that the backrest is pivotable into a folded position in a swivel direction about the swivel axis. The driving device is formed to actuate the rotary fitting mechanism for pivoting the backrest-side fitting part by a predetermined angle against the swivel direction, when the locking mechanism is actuated for pivoting the backrest into the folded position.
Fahrzeugsitz und Verfahren zum Vorverschwenken einer Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes
2024-07-04
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
European Patent Office | 2023
|European Patent Office | 2018
|Fahrzeugsitz und Winkeleinstellvorrichtung für eine Rückenlehne eines solchen Fahrzeugsitzes
European Patent Office | 2021
|Tragstruktur für eine Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes sowie eine Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz
European Patent Office | 2023
|Abdeckvorrichtung für einen Klappmechanismus einer Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes und Fahrzeugsitz
European Patent Office | 2018
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