Betätigungsvorrichtung (100) zur Betätigung eines Beschlagsystems (5), insbesondere für einen Fahrzeugsitz (1), wobei das Beschlagsystem (5) wenigstens einen verriegelbaren Beschlag (20) mit einem ersten Beschlagteil und einem, in einem entriegelten Zustand des wenigstens einen Beschlags (20) um eine erste Drehachse (A) relativ zu dem ersten Beschlagteil drehbaren, zweiten Beschlagteil (22), und ein Übertragungselement (25) aufweist, wobei eine Drehung des Übertragungselements (25) um die erste Drehachse (A) in eine Drehrichtung den wenigstens einen Beschlag (20) und/oder einen weiteren Beschlag (10) entriegelt, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsvorrichtung (100) ein um eine Umlenkachse (C) gekrümmtes und an dem zweiten Beschlagteil (22) oder einem Beschlagoberteil (5b) zumindest mittelbar und begrenzt beweglich gelagertes Umlenkelement (120), ein wenigstens mittelbar mit dem ersten Beschlagteil starr verbundenes erstes Segment (140), ein um die erste Drehachse (A) drehbares und mit dem Übertragungselement (25) verbundenes oder auf Mitnahme gekoppeltes zweites Segment (150), und ein flexibles Übertragungsmittel (130) aufweist, wobei der Abstand zwischen der Umlenkachse (C) und der ersten Drehachse (A) begrenzt verändert werden kann, und wobei ein erster Bereich des Übertragungsmittels (130) an dem ersten Segment (140) befestigt ist, ein zweiter Bereich des Übertragungsmittels (130) an dem zweiten Segment (150) befestigt ist und das Übertragungsmittel (130) derart über das Umlenkelement (120) verläuft, dass bei einer Drehung des Umlenkelements (120) um die erste Drehachse (A) das Übertragungsmittel (130) über das Umlenkelement (120), das erste Segment (140) und das zweite Segment (150) abwälzt, so dass das zweite Segment (150) nicht um die erste Drehachse (A) gedreht wird, und dass bei einer Veränderung des Abstandes zwischen der ersten Drehachse (A) und der Umlenkachse (C) das zweite Segment (150) mittels des Übertragungsmittels (130) um die erste Drehachse (A) gedreht wird.


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    Title :

    Betätigungsvorrichtung zur Betätigung eines Beschlagsystems, insbesondere für einen Fahrzeugsitz, sowie Fahrzeugsitz


    Contributors:

    Publication date :

    2016-11-03


    Type of media :

    Patent


    Type of material :

    Electronic Resource


    Language :

    German


    Classification :

    IPC:    B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet



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