Fahrzeugsitz (1), der mindestens aufweist:eine Verstelleinrichtung (6) zur Verstellung eines ersten Verstell-Elements (5a, 5b) gegenüber einem zweiten Verstell-Element (8a, 8b),wobei die beiden Verstell-Elemente (5a, 5b; 8a, 8b) ein Sitzgestell (5a, 5b) und ein relativ zum Sitzgestell (5a, 5b) zu verstellendes Fahrzeugsitz-Element (8a, 8b) sind,wobei die Verstelleinrichtung (6) ein sich in Querrichtung (Y) erstreckendes Querrohr (12) und eine Drehstabfeder (14) mit zwei seitlichen Endbereichen (14a, 14b) aufweist,die Drehstabfeder (14) an ihrem ersten Endbereich (14a) an einem Feder- Befestigungselement (15) drehstarr aufgenommen ist, wobei das Feder- Befestigungselement (15) drehstarr in dem Querrohr (12) aufgenommen ist,die Drehstabfeder (14) an ihrem zweiten Endbereich (14b) an dem ersten Verstell-Element (5b) drehstarr aufgenommen oder abgestützt ist, unddas Querrohr (12) mit dem zweiten Verstell-Element (8a, 8b) drehstarr gekoppelt ist,wobei das Feder-Befestigungselement (15) von außen in das erste Ende des Querrohrs (12) eingeschoben ist und den ersten Endbereich (14a) der Drehstabfeder (14) drehstarr aufnimmt,wobei die drehstarren Kopplungen einerseits des Feder-Befestigungselementes (15) in dem Querrohr (12) und andererseits der Drehstabfeder (14) in dem Feder-Befestigungselement (15) durch Formschluss und ohne Stoffschluss ausgebildet sind,dadurch gekennzeichnet, dassdas Feder-Befestigungselement (15) auf seiner Außenseite mindestens einen Formschluss-Bereich (25) aufweist und das Querrohr (12) in seinem Querschnitt durch mindestens eine Verengung verengt ist und den Formschluss-Bereich (25) in der Verengung (24) formschlüssig aufnimmt, unddas Feder-Befestigungselement (15) auf seiner Außenseite (15d) eine axiale Formschluss-Sicherung (21) zur axialen Sicherung in dem Querrohr (12) aufweist.
Fahrzeugsitz mit einer Verstelleinrichtung zur Verstellung zweier Verstell-Elemente sowie Verfahren zum Herstellen des Fahrzeugsitzes
2019-05-09
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
European Patent Office | 2021
|European Patent Office | 2020
|European Patent Office | 2023
|Verstellung eines Fahrzeugsitzes, Fahrzeug-Winkelverstelleinrichtung und Fahrzeugsitz
European Patent Office | 2016
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