Verstellung (10) eines Fahrzeugsitzes, erlaubend eine Winkeleinstellung eines ersten Sitzelementes (98) in Bezug auf ein zweites Sitzelement (99) herum um eine Hauptverstellungsachse (Y), und umfassend: – erste und zweite Verstellflansche (81, 82), die jeweils mit den ersten und zweiten Sitzelementen (98, 99) verbunden sind, – eine Steuervorrichtung (11), die den ersten Verstellflansch (81) in Bezug auf den zweiten Verstellflansch (82) bewegt, wobei die Steuervorrichtung (11) eine Nocke (2) umfasst, – eine Steuerwelle (3) aufgenommen in axialen Durchbrüchen der ersten und zweiten Verstellflansche, und aufgenommen in einem axialen Durchbruch (13) der Steuervorrichtung (11), dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerwelle (3) durch Clipsmittel (4) entlang der Richtung der Hauptachse (Y) gehalten wird, wobei die Clipsmittel elastische Kunststoffzinken (4) umfassen, aufweisend radial bewegliche freie Enden (41), und dadurch, dass die Steuerwelle (3) zumindest einen Anschlag (30) umfasst, um die Steuerwelle entlang einer ersten axialen Richtung zu stoppen, wobei die freien Enden (41) der Kunststoffzinken in Anschlag an einer lateralen Fläche der Nocke (2) gelangen, um die Steuerwelle entlang einer zweiten axialen Richtung, entgegengesetzt zur ersten axialen Richtung, zu stoppen, wodurch die Steuerwelle manuell ohne Werkzeug montiert werden kann.
Verstellung eines Fahrzeugsitzes, Fahrzeug-Winkelverstelleinrichtung und Fahrzeugsitz
2016-06-09
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
Kopfstütze eines Fahrzeugsitzes, Fahrzeugsitz und Fahrzeug
European Patent Office | 2023
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