Fahrzeugsitz (1), der mindestens aufweist:eine Verstelleinrichtung (6) zur Verstellung eines ersten Verstell-Elements (5a, 5b) gegenüber einem zweiten Verstell-Element (8a, 8b),wobei die beiden Verstell-Elemente (5a, 5b; 8a, 8b) ein Sitzgestell (5a, 5b) und ein relativ zum Sitzgestell (5a, 5b) zu verstellendes Fahrzeugsitz-Element (8a, 8b) sind,wobei die Verstelleinrichtung (6) ein sich in Querrichtung (Y) erstreckendes Querrohr (12) und eine Drehstabfeder (14) mit zwei seitlichen Endbereichen (14a, 14b) aufweist,die Drehstabfeder (14) an ihrem ersten Endbereich (14a) an einem Feder- Befestigungselement (15) drehstarr aufgenommen ist, wobei das Feder- Befestigungselement (15) drehstarr in dem Querrohr (12) aufgenommen ist,die Drehstabfeder (14) an ihrem zweiten Endbereich (14b) an dem ersten Verstell-Element (5b) drehstarr aufgenommen oder abgestützt ist, unddas Querrohr (12) mit dem zweiten Verstell-Element (8a, 8b) drehstarr gekoppelt ist,wobei das Feder-Befestigungselement (15) von außen in das erste Ende des Querrohrs (12) eingeschoben ist und den ersten Endbereich (14a) der Drehstabfeder (14) drehstarr aufnimmt,wobei die drehstarren Kopplungen einerseits des Feder-Befestigungselementes (15) in dem Querrohr (12) und andererseits der Drehstabfeder (14) in dem Feder-Befestigungselement (15) durch Formschluss und ohne Stoffschluss ausgebildet sind,dadurch gekennzeichnet, dassdas Feder-Befestigungselement (15) auf seiner Außenseite mindestens einen Formschluss-Bereich (25) aufweist und das Querrohr (12) in seinem Querschnitt durch mindestens eine Verengung verengt ist und den Formschluss-Bereich (25) in der Verengung (24) formschlüssig aufnimmt, unddas Feder-Befestigungselement (15) auf seiner Außenseite (15d) eine axiale Formschluss-Sicherung (21) zur axialen Sicherung in dem Querrohr (12) aufweist.


    Zugriff

    Download


    Exportieren, teilen und zitieren



    Titel :

    Fahrzeugsitz mit einer Verstelleinrichtung zur Verstellung zweier Verstell-Elemente sowie Verfahren zum Herstellen des Fahrzeugsitzes


    Beteiligte:
    VÖLLMECKE JÖRG (Autor:in) / SCHAPER MICHAEL (Autor:in) / XING JIACHENG (Autor:in) / WITT JENS (Autor:in) / SCHENKE MARKUS (Autor:in)

    Erscheinungsdatum :

    09.05.2019


    Medientyp :

    Patent


    Format :

    Elektronische Ressource


    Sprache :

    Deutsch


    Klassifikation :

    IPC:    B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet




    Verstellanordnung für eine Verstelleinrichtung eines Fahrzeugsitzes, Verfahren zum Herstellen einer derartigen Verstellanordnung sowie Fahrzeugsitz

    SULAIMAN HOSEN / VÖLLMECKE JÖRG / SCHENKE MARKUS et al. | Europäisches Patentamt | 2020

    Freier Zugriff

    Verstellung eines Fahrzeugsitzes, Fahrzeug-Winkelverstelleinrichtung und Fahrzeugsitz

    SEARLES ARNAUD / GALLIENNE DIDIER / GRIMAUD DAMIEN | Europäisches Patentamt | 2016

    Freier Zugriff

    Funktionseinheit zur Verstellung einer Sitzlehne eines Fahrzeugsitzes sowie Fahrzeugsitz mit einer solchen Funktionseinheit

    SCHRÖDER WALDEMAR / ULTSCH JOHANNES | Europäisches Patentamt | 2023

    Freier Zugriff

    Verstelleinrichtung, insbesondere für eine Kopfstütze eines Fahrzeugsitzes, Kopfstütze, Fahrzeugsitz

    SCHÖNDUBE THOMAS / ANDRONIS ODYSSEUS | Europäisches Patentamt | 2016

    Freier Zugriff