Die Erfindung betrifft eine Funktionseinheit (40) zur Verstellung einer Sitzlehne (34) eines Fahrzeugsitzes, aufweisend einen Funktionsträger (56) mit einem darauf angeordneten elektrischen Ritzelversteller (42) zur Lehnenbewegung der Sitzlehne (34), und einen Sperrmechanismus (50) zur Blockierung der Lehnenbewegung sowie eine Sitzadaptereinheit zur Befestigung an einem Sitzunterbau (38), wobei der Funktionsträger (56) einen emporstehenden Lagerzapfen aufweist, welcher mit der Sitzadaptereinheit eine Lehnendrehachse für die Lehnenbewegung bildet, wobei der Sperrmechanismus (50) ein federvorgespanntes Klinkensystem und ein feststehendes Sperrelement (52) aufweist, wobei das Klinkensystem drehbar an dem Funktionsträger (56) gelagert ist, und zwei Sperrstellungen zur Blockierung der Lehnenbewegung an gegenüberliegenden Stirnseiten des Sperrelements (52) aufweist, wobei auf dem Lagerzapfen ein drehbar gelagertes Zahnsegment (48) angeordnet ist, welches eine mit dem Ritzelversteller (42) im Eingriff befindliche Segmentverzahnung und einen Fortsatz aufweist, wobei das Sperrelement (52) eine Aussparung als Freilauf für das Zahnsegment (48) mit zwei stirnseitigen Anschlägen aufweist, wobei der Fortsatz in die Aussparung eingreift, und wobei eine Drehbewegung des Zahnsegments (48) blockiert ist, wenn der Fortsatz an einem der Anschläge anliegt.

    A functional unit adjusts a seat back of a vehicle seat and contains a functional support with an electrical pinion adjuster arranged thereon for moving the seat back, a blocking mechanism for blocking the backrest movement, and a seat adapter unit for securing to a seat substructure. The functional support has an upright bearing pin which forms a backrest rotational axis for the backrest movement together with the seat adapter unit. The blocking mechanism has a pawl system and a fixed blocking element. The pawl system is rotatably mounted on the functional support and has two blocking positions for blocking the backrest movement at opposing end sides of the blocking element. A rotatably mounted tooth segment is arranged on the bearing pin, which has a segment toothing engaged with the pinion adjuster and a protrusion. The blocking element has a recess for the tooth segment with two end-side stops.


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    Titel :

    Funktionseinheit zur Verstellung einer Sitzlehne eines Fahrzeugsitzes sowie Fahrzeugsitz mit einer solchen Funktionseinheit


    Beteiligte:

    Erscheinungsdatum :

    06.07.2023


    Medientyp :

    Patent


    Format :

    Elektronische Ressource


    Sprache :

    Deutsch


    Klassifikation :

    IPC:    B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet



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