Rastbeschlag zum Verrasten zweier Fahrzeugteile, mit- einem ersten Beschlagteil,- einem um eine Drehachse drehbar zum ersten Beschlagteil angeordneten zweiten Beschlagteil, an dem eine Verzahnung ausgebildet ist,- mindestens einem am ersten Beschlagteil verschiebbar angeordneten Sperrriegel,- an dem ersten Beschlagteil angeordneten, längserstreckten Führungselementen, an denen der mindestens eine Sperrriegel entlang eines Verstellwegs geführt ist, wobei die Führungselemente jeweils ein der Verzahnung des zweiten Beschlagteils zugewandtes Ende und ein der Verzahnung des zweiten Beschlagteils abgewandtes Ende aufweist, und- einem mit dem mindestens einen Sperrriegel gekoppelten Antriebselement, das ausgebildet ist, den mindestens einen Sperrriegel entlang des Verstellwegs in eine Verriegelungsrichtung zu verschieben, um den mindestens einen Sperrriegel zum Verriegeln des Rastbeschlags in Eingriff mit der Verzahnung des zweiten Beschlagteils zu bringen, und entgegen der Verriegelungsrichtung zu verschieben, um den mindestens einen Sperrriegel zum Entriegeln des Rastbeschlags außer Eingriff mit der Verzahnung des zweiten Beschlagteils zu bringen, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungselemente (21, 22) jeweils an dem der Verzahnung (31) des zweiten Beschlagteils (3) abgewandten Ende (21B, 22B) einen Anschlag (212, 222) zur Begrenzung des Verstellwegs des mindestens einen Sperrriegels (25a, 25b, 25c) bei einem Verschieben des mindestens einen Sperrriegels (25a, 25b, 25c) entgegen der Verriegelungsrichtung (V) aufweisen, wobei jedem Sperrriegel (25a, 25b, 25c) jeweils zwei Führungselemente (21, 22) zugeordnet sind, die parallel zueinander verlaufende Riegelführungsabschnitte (210, 220) aufweisen, zwischen denen der mindestens eine Sperrriegel (25a, 25b, 25c) geführt ist, wobei der Anschlag durch an die Riegelführungsabschnitte (210, 220) anschließende Endabschnitte (212, 222) zur Anlage mit dem mindestens einen Sperrriegel (25a, 25b, 25c) gebildet ist, wobei die Endabschnitte (212, 222) zumindest abschnittsweise gekrümmt sind und die Endabschnitte (212, 222) eine zwischen den Führungselementen (21, 22) gebildete Führungsbahn entgegen der Verriegelungsrichtung (V) verjüngen.
Rastbeschlag zum Verrasten zweier Fahrzeugteile
2018-06-14
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet / A47C Stühle , CHAIRS / F16B DEVICES FOR FASTENING OR SECURING CONSTRUCTIONAL ELEMENTS OR MACHINE PARTS TOGETHER, e.g. NAILS, BOLTS, CIRCLIPS, CLAMPS, CLIPS OR WEDGES , Vorrichtungen zum Befestigen oder Sichern von Konstruktionselementen oder Maschinenteilen, z.B. Nägel, Bolzen, Schrauben, Sprengringe, Klemmen, Klammern oder Keile |
Rastbeschlag zum verschwenkbaren Verbinden zweier Fahrzeugteile
European Patent Office | 2017
|BESCHLAGANORDNUNG ZUR VERSTELLBAREN VERBINDUNG ZWEIER FAHRZEUGTEILE
European Patent Office | 2023
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