Verriegelungsvorrichtung (10) zum Verriegeln und/oder Entriegeln eines funktionswesentlichen Bauteils (11), insbesondere einer Lenksäule oder eines Gangschalthebels, eines Fahrzeugs miteinem Gehäuse (13) undeinem Motor (14), der eine Antriebsachse (15) mit einem drehfest angeordneten Antriebsritzel (16) aufweist und durch eine Drehbewegung der Antriebsachse (15) indirekt ein Sperrglied (17) bewegt,wobei das Sperrglied (17), zumindest zwei Positionen einnehmen kann, nämlicheine Verriegelungsposition, in der das Sperrglied (17) aus dem Gehäuse (13) durch eine Öffnung (18) rausragt und in einer Wirkverbindung mit dem funktionswesentlichen Bauteil (11) steht, undeine Entriegelungsposition, in der das Sperrglied (17) weitestgehend im Gehäuse (13) angeordnet ist und in keiner Wirkverbindung mit dem funktionswesentlichen Bauteil (11) steht, undwenigstens einem Getriebe (19) zwischen dem Motor (14) und dem Sperrglied (17), wobei das Getriebe (19) eine Untersetzung aufweist, die die Motordrehzahl herabsetzt und das Antriebsdrehmoment vergrößert,wobei das Sperrglied (17) federbelastet sowie längsverschiebbar im Gehäuse (13) geführt ist und durch einen an einer drehbar gelagerten Steuerwelle (20) befestigten Steuernocken (21) verschiebbar ist, wobei der Steuernocken (21) das Sperrglied (17) indirekt verschiebt, indem der Steuernocken (21) direkt auf einen Mitnehmer (22) wirkt, der längsverschiebbar im Gehäuse (13) gelagert ist, und der Mitnehmer (22) das Sperrglied (17) zumindest in die Entriegelungsposition verschiebt,dadurch gekennzeichnet,dass das Getriebe (19) ein Umlaufgetriebe (19) ist, wobei die Öffnung (18) im Gehäuse (13) für das Sperrglied (17) in der Entriegelungsposition durch ein Sicherungselement verschließbar ist, welches im Bereich der Gehäuseöffnung (18) angeordnet ist, wobei das Sicherungselement durch den Mitnehmer (22) bewegbar ist, um die Gehäuseöffnung (18) zu verschließen.


    Access

    Download


    Export, share and cite



    Title :

    Kompakte Verriegelungsvorrichtung


    Contributors:

    Publication date :

    2019-05-16


    Type of media :

    Patent


    Type of material :

    Electronic Resource


    Language :

    German


    Classification :

    IPC:    B60R Fahrzeuge, Fahrzeugausstattung oder Fahrzeugteile, soweit nicht anderweitig vorgesehen , VEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR / B62D MOTOR VEHICLES , Motorfahrzeuge



    Kompakte Verriegelungsvorrichtung mit Sicherungselement

    TRISCHBERGER WERNER | European Patent Office | 2021

    Free access

    Verriegelungsvorrichtung

    HÄUSSLER ANDREAS | European Patent Office | 2015

    Free access

    Verriegelungsvorrichtung

    BENSCHOP LEO | European Patent Office | 2015

    Free access

    Verriegelungsvorrichtung

    PRIGLINGER JOSEF | European Patent Office | 2023

    Free access

    VERRIEGELUNGSVORRICHTUNG

    GRAUSGRUBER KLAUS | European Patent Office | 2022

    Free access