Verriegelungsvorrichtung (10) zum Verriegeln und/oder Entriegeln eines funktionswesentlichen Bauteils (60), insbesondere einer Lenksäule oder eines Gangschalthebels oder dergleichen, eines Fahrzeugs miteinem Gehäuse (11), einem Antrieb (12) und einem dem Antrieb (12) nachgeschalteten Getriebe (13) sowieeinem Sperrglied (14), welches mittels des Getriebes (13) zumindest zwei Positionen einnehmen kann, nämlicheine Verriegelungsposition (la), in der das Sperrglied (14) aus dem Gehäuse (11) durch eine Öffnung (11.2) rausragt und in einer Wirkverbindung mit dem Bauteil (60) steht, undeine Entriegelungsposition (Ib), in der das Sperrglied (14) in keiner Wirkverbindung mit dem Bauteil (60) steht, undeinem Sicherungselement (15), womit das Sperrglied (14) zumindest in der Entriegelungsposition (Ib), insbesondere formschlüssig, arretierbar ist, undwobei das Getriebe (13) zumindest ein das Sperrglied (14) betätigende Antriebsrad (12.2) aufweist,und wobei das Sicherungselement (15) durch das Antriebsrad (12.2) des Getriebes (13) steuerbar ist,wobei an dem Antriebsrad (12.2) wenigstens ein Steuermittel (16) angeordnet ist, womit das Sicherungselement (15) betätigbar ist,dadurch gekennzeichnet,dass das Sicherungselement (15) selbst verschieblich durch ein Federelement (19) belastet ist, wobei das Sicherungselement (15) zumindest zwei Stellungen einnehmen kann,nämlich eine Arretierungsstellung (IIb), in der das Sperrglied (14) in der Entriegelungsposition (Ib) durch das Sicherungselement (15) arretiert ist, und eine Entsicherungsstellung (IIa), in der das Sicherungselement (15) nicht mit dem Sperrglied (14) mechanisch zusammenwirkt,und dass das Federelement (19) einerseits formschlüssig am bzw. im Sicherungselement (15) und andererseits formschlüssig am bzw. im Gehäuse (11) oder einem Trägerelement (18) gehalten ist.
The locking device (10) has housing (11), a drive and a gear box that downstream the drive. A retaining element (15) is controlled by a drive wheel (12.2) of the gear box. A controlling unit is arranged at the drive wheel to operate the retaining element.
Kompakte Verriegelungsvorrichtung mit Sicherungselement
2021-01-21
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60R Fahrzeuge, Fahrzeugausstattung oder Fahrzeugteile, soweit nicht anderweitig vorgesehen , VEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR |