Verriegelungsvorrichtung (10) zum Verriegeln und/oder Entriegeln eines funktionswesentlichen Bauteils (11), insbesondere einer Lenksäule oder eines Gangschalthebels, eines Fahrzeugs miteinem Gehäuse (13) undeinem Motor (14), der eine Antriebsachse (15) mit einem drehfest angeordneten Antriebsritzel (16) aufweist und durch eine Drehbewegung der Antriebsachse (15) indirekt ein Sperrglied (17) bewegt,wobei das Sperrglied (17), zumindest zwei Positionen einnehmen kann, nämlicheine Verriegelungsposition, in der das Sperrglied (17) aus dem Gehäuse (13) durch eine Öffnung (18) rausragt und in einer Wirkverbindung mit dem funktionswesentlichen Bauteil (11) steht, undeine Entriegelungsposition, in der das Sperrglied (17) weitestgehend im Gehäuse (13) angeordnet ist und in keiner Wirkverbindung mit dem funktionswesentlichen Bauteil (11) steht, undwenigstens einem Getriebe (19) zwischen dem Motor (14) und dem Sperrglied (17), wobei das Getriebe (19) eine Untersetzung aufweist, die die Motordrehzahl herabsetzt und das Antriebsdrehmoment vergrößert,wobei das Sperrglied (17) federbelastet sowie längsverschiebbar im Gehäuse (13) geführt ist und durch einen an einer drehbar gelagerten Steuerwelle (20) befestigten Steuernocken (21) verschiebbar ist, wobei der Steuernocken (21) das Sperrglied (17) indirekt verschiebt, indem der Steuernocken (21) direkt auf einen Mitnehmer (22) wirkt, der längsverschiebbar im Gehäuse (13) gelagert ist, und der Mitnehmer (22) das Sperrglied (17) zumindest in die Entriegelungsposition verschiebt,dadurch gekennzeichnet,dass das Getriebe (19) ein Umlaufgetriebe (19) ist, wobei die Öffnung (18) im Gehäuse (13) für das Sperrglied (17) in der Entriegelungsposition durch ein Sicherungselement verschließbar ist, welches im Bereich der Gehäuseöffnung (18) angeordnet ist, wobei das Sicherungselement durch den Mitnehmer (22) bewegbar ist, um die Gehäuseöffnung (18) zu verschließen.
Kompakte Verriegelungsvorrichtung
16.05.2019
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
Kompakte Verriegelungsvorrichtung mit Sicherungselement
Europäisches Patentamt | 2021
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