Abrechnungsfehler wie die Eingruppierung in eine falsche Lohngruppe oder die mangelhafte Erfassung der lohnbestimmenden Leistung können dazu führen, dass ein Arbeitnehmer mehr Lohn ausgezahlt bekommt als ihm zusteht. Grundsätzlich kann der Arbeitgeber den überzahlten Betrag zwar später zurückfordern, doch scheidet diese Möglichkeit aus, wenn der Arbeitnehmer gutgläubig war und das Geld bereits ausgegeben hat. Daher sehen Formulararbeitsverträge teilweise vor, dass der Arbeitnehmer sich nicht auf diese sog. Entreicherung berufen können soll. Der Beitrag stellt dar, welchen Anforderungen derartige Klauseln genügen müssen, um wirksam zu sein.
Überzahlung von Arbeitsentgelt und formularvertraglicher Ausschluss des Entreicherungseinwand
Der Betrieb ; 59 , 24 ; 1318-1322
2006-01-01
5 pages
Aufsatz (Zeitschrift)
Deutsch
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