Gurtschloss (1) für eine Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges mit:-einer Antriebseinrichtung (3) mit einer herausgeführten Antriebswelle (22),-einem Schlosskopf (2), in dem eine Gurtzunge der Sicherheitsgurteinrichtung verriegelbar ist,-einem Gewindespindeltrieb (4) mit-einer von der Antriebswelle (22) der Antriebseinrichtung (3) rotarisch antreibbaren Gewindespindel (8) und-einer in einer Profilschiene (7) längsverschieblich geführten Gewindemuffe (9), in welche die Gewindespindel (8) eingreift, wobei-eine die Drehbewegung der Antriebswelle (22) und/oder der Gewindespindel (8) detektierende erste Sensoreinrichtung, und-eine wenigstens eine Referenzstellung der Gewindemuffe (9) detektierende zweite Sensoreinrichtung vorgesehen ist, und-die Antriebseinrichtung (3) in Abhängigkeit von den Signalen der ersten und der zweiten Sensoreinrichtung ansteuerbar ist, wobei-die erste und die zweite Sensoreinrichtung jeweils wenigstens einen Sensor (12, 14) aufweisen, welche auf einem gemeinsamen Trägerteil (15) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass-das Gurtschloss (1) ein Gehäuse (5) aufweist, in welchem die Antriebseinrichtung (3) und der Gewindespindeltrieb (4) angeordnet sind, und-das Trägerteil (15) an dem Gehäuse (5) gehalten und zwischen dem Gehäuse (5) und der darin gehaltenen Antriebseinrichtung (3) und dem Gewindespindeltrieb (4) angeordnet ist.


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    Titel :

    Gurtschloss für eine Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges


    Beteiligte:
    GASTHAUS THOMAS (Autor:in) / HINRICHS HEIKO (Autor:in) / PAWLOWSKI MARTIN (Autor:in) / HERMANN MICHEL (Autor:in) / RUTE ANDRES (Autor:in) / MELNIKOVA LARISSA (Autor:in)

    Erscheinungsdatum :

    06.05.2021


    Medientyp :

    Patent


    Format :

    Elektronische Ressource


    Sprache :

    Deutsch


    Klassifikation :

    IPC:    B60R Fahrzeuge, Fahrzeugausstattung oder Fahrzeugteile, soweit nicht anderweitig vorgesehen , VEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR



    GURTSCHLOSS FÜR EINE SICHERHEITSGURTEINRICHTUNG EINES KRAFTFAHRZEUGES

    RUTE ANDRES / GASTHAUS THOMAS / MELNIKOVA LARISSA et al. | Europäisches Patentamt | 2016

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    Gurtschloss für eine Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges

    PAWLOWSKI MARTIN / HERMANN MICHEL | Europäisches Patentamt | 2020

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    BELEUCHTETES GURTSCHLOSS FÜR EINE SICHERHEITSGURTEINRICHTUNG EINES KRAFTFAHRZEUGES

    HERMANN MICHEL / NEHRENHEIM TIMO / ROTARIU IULIAN et al. | Europäisches Patentamt | 2024

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