Gurtschloss (1) für eine Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges mit:-einer Antriebseinrichtung (3) mit einer herausgeführten Antriebswelle (22),-einem Schlosskopf (2), in dem eine Gurtzunge der Sicherheitsgurteinrichtung verriegelbar ist,-einem Gewindespindeltrieb (4) mit-einer von der Antriebswelle (22) der Antriebseinrichtung (3) rotarisch antreibbaren Gewindespindel (8) und-einer in einer Profilschiene (7) längsverschieblich geführten Gewindemuffe (9), in welche die Gewindespindel (8) eingreift, wobei-eine wenigstens eine Referenzstellung der Gewindemuffe (9) detektierende Sensoreinrichtung (6) oder ein in der Referenzstellung der Gewindemuffe (9) betätigter Schalter vorgesehen ist, und-die Antriebseinrichtung (3) in Abhängigkeit von dem Signal der Sensoreinrichtung (6) oder der Betätigung des Schalters ansteuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass-die Sensoreinrichtung (6) oder der Schalter auf der von dem Gewindespindeltrieb (4) abgewandten Seite der Antriebseinrichtung (3) angeordnet sind, und-ein durch die Bewegung der Gewindemuffe (9) bewegbares, sich seitlich der Antriebseinrichtung (3) von dem Gewindespindeltrieb (4) bis zu der Sensoreinrichtung (6) oder dem Schalter hin erstreckendes Übertragungsteil (10) vorgesehen ist, dessen Bewegung durch die Sensoreinrichtung (6) detektiert wird, oder welches den Schalter betätigt.
Gurtschloss für eine Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges
2020-06-10
Patent
Elektronische Ressource
Deutsch
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