Gurtschloss (1) für eine Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges mit:-einer Antriebseinrichtung (3) mit einer herausgeführten Antriebswelle (22),-einem Schlosskopf (2), in dem eine Gurtzunge der Sicherheitsgurteinrichtung verriegelbar ist,-einem Gewindespindeltrieb (4) mit-einer von der Antriebswelle (22) der Antriebseinrichtung (3) rotarisch antreibbaren Gewindespindel (8) und-einer in einer Profilschiene (7) längsverschieblich geführten Gewindemuffe (9), in welche die Gewindespindel (8) eingreift, wobei-eine die Drehbewegung der Antriebswelle (22) und/oder der Gewindespindel (8) detektierende erste Sensoreinrichtung, und-eine wenigstens eine Referenzstellung der Gewindemuffe (9) detektierende zweite Sensoreinrichtung vorgesehen ist, und-die Antriebseinrichtung (3) in Abhängigkeit von den Signalen der ersten und der zweiten Sensoreinrichtung ansteuerbar ist, wobei-die erste und die zweite Sensoreinrichtung jeweils wenigstens einen Sensor (12, 14) aufweisen, welche auf einem gemeinsamen Trägerteil (15) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass-das Gurtschloss (1) ein Gehäuse (5) aufweist, in welchem die Antriebseinrichtung (3) und der Gewindespindeltrieb (4) angeordnet sind, und-das Trägerteil (15) an dem Gehäuse (5) gehalten und zwischen dem Gehäuse (5) und der darin gehaltenen Antriebseinrichtung (3) und dem Gewindespindeltrieb (4) angeordnet ist.
Gurtschloss für eine Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges
2021-05-06
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60R Fahrzeuge, Fahrzeugausstattung oder Fahrzeugteile, soweit nicht anderweitig vorgesehen , VEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR |
GURTSCHLOSS FÜR EINE SICHERHEITSGURTEINRICHTUNG EINES KRAFTFAHRZEUGES
European Patent Office | 2016
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|Gurtschloss für eine Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges
European Patent Office | 2018
|BELEUCHTBARES GURTSCHLOSS FÜR EINE SICHERHEITSGURTEINRICHTUNG EINES KRAFTFAHRZEUGES
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