Gurtschloss (1) für eine Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges mit:-einer Antriebseinrichtung (3) mit einer herausgeführten Antriebswelle (22),-einem Schlosskopf (2), in dem eine Gurtzunge der Sicherheitsgurteinrichtung verriegelbar ist,-einem Gewindespindeltrieb (4) mit-einer von der Antriebswelle (22) der Antriebseinrichtung (3) rotarisch antreibbaren Gewindespindel (8) und-einer in einer Profilschiene (7) längsverschieblich geführten Gewindemuffe (9), in welche die Gewindespindel (8) eingreift, wobei-eine die Drehbewegung der Antriebswelle (22) und/oder der Gewindespindel (8) detektierende erste Sensoreinrichtung, und-eine wenigstens eine Referenzstellung der Gewindemuffe (9) detektierende zweite Sensoreinrichtung vorgesehen ist, und-die Antriebseinrichtung (3) in Abhängigkeit von den Signalen der ersten und der zweiten Sensoreinrichtung ansteuerbar ist, wobei-die erste und die zweite Sensoreinrichtung jeweils wenigstens einen Sensor (12, 14) aufweisen, welche auf einem gemeinsamen Trägerteil (15) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass-das Gurtschloss (1) ein Gehäuse (5) aufweist, in welchem die Antriebseinrichtung (3) und der Gewindespindeltrieb (4) angeordnet sind, und-das Trägerteil (15) an dem Gehäuse (5) gehalten und zwischen dem Gehäuse (5) und der darin gehaltenen Antriebseinrichtung (3) und dem Gewindespindeltrieb (4) angeordnet ist.


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    Title :

    Gurtschloss für eine Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges


    Contributors:

    Publication date :

    2021-05-06


    Type of media :

    Patent


    Type of material :

    Electronic Resource


    Language :

    German


    Classification :

    IPC:    B60R Fahrzeuge, Fahrzeugausstattung oder Fahrzeugteile, soweit nicht anderweitig vorgesehen , VEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR



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