Die Vorgehensweise bei einer Strategischen Umweltprüfung (SUP) ist unterschiedlich, wobei der Ablauf in den USA nach Ansicht der Autorin Vorteile hat. Sowohl in Deutschland als auch in den USA ist für Wasserstraßen der Bund zuständig. Die Zuständigkeit der deutschen WSV (Wasser- und Schiffahrtsverwaltung) beschränkt sich aber ausdrücklich auf die Transportwegefunktion, während für das Umweltrecht die Bundesländer zuständig sind. Die Zuständigkeit des amerikanischen Corps of Engineers (COE) hingegen ist umfassend. COE vergibt auch Genehmigungen zur Baggerung und Unterbringung von Baggergut gemäß Wasserreinhaltegesetz, wobei eine nationale Umweltbehörde EPA (die es mit gleicher Vollzugskompetenz in Deutschland nicht gibt) Richtlinien und teilweise Vetorechte beiträgt. Die von der EU vorgeschlagene SUP-Richtlinie stößt in Deutschland auf Probleme. Bei Baumaßnahmen zugunsten der Schiffbarkeit der Elbe beispielsweise beharrt die Bundesbehörde WSV auf Durchführung des Bundesverkehrswegeplans, während lokale Umweltinitiativen sich sperren und es noch keine konsensbildende Instanz gibt. In Deutschland müssen die Behörden insbesondere mehr Vertrauen in direkte Öffentlichkeitsbeteiligung gewinnen. Die SUP könnte dann helfen, den Entscheidungsprozeß zu strukturieren.
Anwendung und Ausgestaltung der Strategischen Umweltprüfung. Konfliktfälle an Wasserstraßen in Deutschland und den USA
1999
3 Seiten, 4 Bilder
Article (Journal)
German
Strategische Umweltprüfung in der Verkehrsplanung in Deutschland
IuD Bahn | 2003
|184 09.08.2013 - Ausgestaltung der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt (GDWS)
Online Contents | 2013
Strategische Umweltprüfung in der Verkehrsplanung in Deutschland
Tema Archive | 2003
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