Die strategische Umweltprüfung (SUP-RL) wird als EU-Richtlinie bis Juli 2004 in deutsches Recht umgesetzt. Bisher gibt es nur wenige Erfahrungen mit der SUP, die meisten davon aus dem Verkehrssektor, und hier wiederum sind die deutschen Arbeiten methodisch am weitesten ausgereift. Aus den Erfahrungen des Autors werden die Ergebnisse von aktuellen Arbeiten unter Einbeziehung der Rechtslage und Forschungsaktivitäten bewertet. Bereits beim Bundesverkehrswegeplan gibt es Streitigkeiten, ob dieser SUP-pflichtig sei. Dabei wird verkannt, dass die SUP zwar Aufwand bedeutet, jedoch für die Verkehrsplanung deutliche Vorteile hat. Wichtig ist es aber, dass die SUP und die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) klare Trennungslinien aufweisen, damit es nicht zu Mehrfachprüfungen kommt. Die SUP sieht sowohl eine Bewertung der Umweltauswirkungen vor als auch eine Alternativenprüfung. Nachdem auch die SUP einen methodischen Schwachpunkt hat, nämlich das Fehlen klarer Regeln, wie Umwelt- und städtebauliche Belange sowie andere Faktoren zusammengeführt werden sollen, ist es notwendig, die Methodik hinsichtlich solcher entscheidenden Aspekte frühzeitig zu erweitern. Nicht zuletzt ist es notwenig, eine entsprechende Informationsaufbereitung vorzunehmen, um den entscheidenden politischen Gremien kompakte Entscheidungshilfen an die Hand zu geben. Wesentlicher Faktor zur Verifizierung gewonnener Erkenntnisse ist zudem ein Monitoring der Umweltauswirkungen.
Strategische Umweltprüfung in der Verkehrsplanung in Deutschland
Strategic environmental assessment in connection with transport planning in Germany
Internationales Verkehrswesen ; 55 , 9 ; 405-410
2003
6 Seiten, 2 Bilder, 20 Quellen
Article (Journal)
German
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