Die Antwort fällt negativ aus, weil der Widerspruch zwischen Marktwirtschaft und den öffentlich-rechtlichen Sozialstaatsaufgaben, der sogenannten Daseinsvorsorge im Verkehrswesen nicht zu lösen ist. Das Grundgesetz läßt die Entstaatlichung dieser Aufgaben in einem solchen Ausmaß nicht zu. Voraussetzung wäre, daß sich alle Verkehrsträger im Rahmen eines verkehrspolitischen Gesamtkonzeptes behaupten können. Diese Ausbalancierung über die Infrastrukturpolitik wurde von den Regierungen unterlassen. Ein funktionsfähiger Wettbewerb ist damit nicht möglich, die wirtschaftliche Lage der Bahn wird sich weiter verschlechtern.
Marktwirtschaft im Verkehr - funktioniert sie wirklich?
GRV Nachrichten ; Folge 26/27 ; 1, 3-11
1996-01-01
11 pages
Article (Journal)
German
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