Aus den Erfahrungen mit Stuttgart 21 (S21) haben Politik und DB gelernt, die Bürger frühzeitig und umfassend zu informieren bzw. an der Diskussion zu beteiligen - "maximale Transparenz" lautete das Credo von Bahnvorstand Dr. Volker Kefer -, doch wie weit der Weg zu tatsächlicher Transparenz noch ist, zeigt der Autor im Beitrag anhand einiger Beispiele in der Praxis auf. Dabei geht er u. a. auf hohe Hürden ein, die es bei der Einsicht von Planfeststellungsverfahren zu überwinden gilt, auf verschollene Dokumente der frühen S21-Geschichte, nicht konserviertes Wissen und unter Verschluss gehaltene Informationen, auf den Nutzen umfassender Transparenz sowie auf das 2012 beschlossene Hamburgische Transparenzgesetz, das die öffentliche Verwaltung ab 2014 zur Online-Bereitstellung einer Vielzahl von Informationen in einem Informationsregister verpflichtet. Abschließend wird noch einmal kurz beleuchtet, welche Punkte im Zusammenhang mit S21 immer noch "im Dunkeln" liegen und was sich tatsächlich verbessert hat.
Bürgerbeteiligung "nach" Stuttgart 21: viel diskutiert - wenig gelernt?
Citizen´s participation "after" Stuttgart 21: much discussed - little lessons learnt?
EI - Der Eisenbahningenieur ; 64 , 7 ; 40-42
2013-01-01
3 pages
Article (Journal)
German
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Bürgerbeteiligung "nach" Stuttgart 21: Viel diskutiert — Wenig gelernt?
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