Der grenzüberschreitende europäische Eisenbahnverkehr wird durch das nationale Recht der jeweiligen Einzelstaaten, das Gemeinschaftsrecht der Europäischen Union und das internationale Recht (z. B. das "Übereinkommen über den Internationalen Eisenbahnverkehr", COTIF) geregelt. Da diese Rechtsquellen jedoch teilweise uneinheitliche Regelungen enthalten, stellt sich die Frage, was im Falle einer Normenkollision gilt. Der vorliegende Beitrag unterscheidet die denkbaren Konstellationen und erläutert zunächst, dass beim Zusammentreffen von EU-Recht und nationalem Recht im Grundsatz das EU-Recht vorgeht. Ausführlich befasst er sich sodann mit der Kollision von EU-Recht und internationalem Recht, wobei z. B. der 2011 erfolgte Beitritt der EU zum COTIF und einzelne Regelungsbereiche wie die Fahrgastrechte, das Zulassungsrecht und die Sicherungsrechte der Gläubiger am Eisenbahnmaterial erläutert werden. Den Abschluss bildet die Kollision von EU-Recht und internationalem Recht.


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    Title :

    Kollisionslage im europäischen und internationalen Eisenbahnrecht


    Contributors:

    Published in:

    Transportrecht ; 35 , 8 ; 309-320


    Publication date :

    2012-01-01


    Size :

    12 pages



    Type of media :

    Article (Journal)


    Type of material :

    Print


    Language :

    German