Im Jahr 2007 hat die EU die "TSI Infrastruktur für den transeuropäischen HGV-Verkehr" modifiziert bzw. die rechtliche Grundlage im Bezug auf die erlaubte Neigung von Gleisen an Fahrgastbahnsteigen verschärft. Die Neigung neuer Bahnsteiggleise darf nun 2,5 o/oo nicht überschreiten. Dadurch wurde die Ausführung des gesamten Projekts Stuttgart 21 (mit Bahnsteigneigungen von 15,143 o/oo) entscheidend gefährdet. Hätte Deutschland an der geplanten Ausführung als Sonderfall festgehalten, hätte es bedeutet, einen Ausnahmefall zu genehmigen, der um mehr als 500 % zulässiges Regelwerk abweicht. Der Autor legt den Verdacht nahe, dass die gesamte TSI Infrastruktur so weit modifiziert wurde, dass man das Projekt Stuttgart 21 formaljuristisch in ihr einordnen kann, dass evtl. der Bundesverkehrsminister über das EBA stark Einfluss auf die Beratungen der Europäischen EIsenbahn-Agentur genommen hat. Seiner Meinung nach deuten eine am 08.08.2011 formulierte schriftliche Anfrage eines Mitglieds des Europäischen Parlaments und die Antwort der EU-Kommission von 20.09.2011 darauf hin.
Das Bahnsteiggleisgefälle im neuen Stuttgarter Tiefbahnhof im Licht der TSI Infrastruktur HGV
Eisenbahn-Revue international ; 11 ; 564-565
2011-01-01
2 pages
Article (Journal)
German
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