Im Anhang E zum COTIF 1999, CUI ist das zivilrechtliche Verhältnis zwischen Beförderer und Infrastrukturbetreiber geregelt. Darüber hinaus könnten standardisierte Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) den Vertragsabschluss erleichtern und Kosten sparen. Sowohl CIT/UIC als auch RailNetEurope (RNE) haben dafür eigene Entwürfe entwickelt, die es nun zu harmonisieren gilt, um zusätzliche Regelungen von Seiten der EU zu vermeiden. In der gemeinsamen Ausschussarbeit tauchten nun Fragen zur Auslegung einzelner Paragraphen des CUI in Hinblick auf Haftungsfragen auf, die vom CIT formuliert und vom OTIF beantwortet wurden. Die englische Version des Artikels findet sich unter I0650454.
Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Infrastrukturnutzung - Haftungsbestimmungen
Ausschuss CUI
General terms and conditions for the use of infrastructure - liability provision
2006-01-01
5 pages
Article (Journal)
German
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