Mit Stand Ende Februar 2005 ist von Seiten der Politik geplant, bei der bestehenden Regulierungsbehörde Telekommunikation-Post (Reg TP) eine zusätzliche Abteilung für Regulierungsangelegenheiten der Eisenbahn einzurichten. Die Wahrnehmung des fachlichen Weisungsrechtes ist noch ungeklärt. Damit würden die Aufgaben des Referats 15 "Netzzugang" des EBA dorthin verlagert, auch wenn die Behandlung von Streitigkeiten aus §§ 11 und 13 AEG beim EBA verbleiben soll. Aus diesem Anlass gibt der Autor eine kurze Übersicht über die bisherige Wettbewerbsaufsicht, wertet die geplante Neuregelung aus Sicht der Privatbahnen und skizziert künftigen Handlungsbedarf.
Verlagerung der Regulierungsaufgabe vom Eisenbahn-Bundesamt zur Regulierungsbehörde Telekommunikation-Post
Eisenbahn-Revue international ; 4 ; 164
2005-01-01
1 pages
Article (Journal)
German
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