Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sitzgestell (1) für einen höhenverstellbaren Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Fahrzeugsitz eines Personenkraftwagens.Das Sitzgestell (1) für einen höhenverstellbaren Fahrzeugsitz weist einen Seitenholm (2), einen Schwenkarm (3) und ein Stellelement (4) auf, wobei der Schwenkarm (3) um eine erste Achse (6) schwenkbar in einem Untergestell (7) gelagert ist und den Seitenholm (2) mit dem Untergestell (7) verbindet. Das Stellelement (4) ist um eine zweite Achse (8) drehbar in dem Sitzgestell (1) gelagert und drehfest mit dem Schwenkarm (3) verbunden. Das Stellelement (4) weist eine erste Verzahnung (10) und eine zweite Verzahnung (11) zum Zusammenwirken mit jeweils einem betätigbaren Stellmittel (5, 14) auf, wobei die jeweilige Verzahnung (10, 11) konzentrisch zu der zweiten Achse (8) ausgebildet ist. Des Weiteren weist das Sitzgestell (1) zumindest ein erstes betätigbares Stellmittel (5) auf, wobei das erste Stellmittel (5) um eine dritte Achse (9) drehbar in dem Sitzgestell (1) gelagert ist und die erste Verzahnung (10) mit einer Verzahnung des ersten Stellmittels (5) in Eingriff ist oder das erste Stellmittel (5) um eine vierte Achse (15) drehbar dem Sitzgestell gelagert ist und die zweite Verzahnung (11) mit der Verzahnung des ersten Stellmittels (5) in Eingriff ist.
Sitzgestell für einen höhenverstellbaren Fahrzeugsitz
2018-10-04
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
European Patent Office | 2024
|European Patent Office | 2019
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