Befestigungsvorrichtung für ein an einem gegenüber einer Sitzschiene längs- und/oder höhenverstellbaren Fahrzeugsitz angeordnetes Sicherheitsgurtschloss (1) mit:-einem mit der Sitzschiene und/oder dem Fahrzeug verbundenen Verankerungsteil (10), und-einem das Sicherheitsgurtschloss (1) tragenden ersten Trägerteil (12), welches gegenüber dem Verankerungsteil (10) verschiebbar geführt ist, und-einem mit dem Fahrzeugsitz und/oder dem Fahrzeug gekoppelten zweiten Trägerteil, wobei-zwischen dem ersten Trägerteil (12) und dem zweiten Trägerteil eine erste Feder (2) vorgesehen ist, welche das erste Trägerteil (12) in eine gegenüber dem Verankerungsteil (10) frei verschiebliche entkoppelte Stellung vorspannt, wobei-das erste Trägerteil (12) bei Ausübung einer Zugkraft auf das Sicherheitsgurtschloss (1) eine gegen die Federkraft gerichtete Verschiebebewegung gegenüber dem Verankerungsteil (10) ausführt, durch welche das erste Trägerteil (12) mittels einer durch die Verschiebebewegung angesteuerten Blockiereinrichtung mit dem Verankerungsteil (10) zugfest verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass-die Blockiereinrichtung durch eine verschwenkbare Blockierklinke (8) gebildet ist, welche mittels eines wenigstens abschnittsweise elastischen, an den Fahrzeugsitz angekoppelten Halteteils (4) in einer das erste Trägerteil (12) nicht mit dem Verankerungsteil (10) verbindenden Stellung gehalten ist, wobei-das elastische Halteteil (4) derart ausgerichtet und bemessen ist, dass die Blockierklinke (8) bei Ausübung einer Zugkraft auf das Sicherheitsgurtschloss (1) unter Ausnutzung der Elastizität des Halteteils (4) eine Schwenkbewegung ausführt und das erste Trägerteil (12) gegenüber dem Verankerungsteil (10) blockiert.
Befestigungsvorrichtung für ein an einem gegenüber einer Sitzschiene längs- und/oder höhenverstellbaren Fahrzeugsitz angeordnetes Sicherheitsgurtschloss
2019-06-13
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60R Fahrzeuge, Fahrzeugausstattung oder Fahrzeugteile, soweit nicht anderweitig vorgesehen , VEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR |
European Patent Office | 2019
|Sitzschiene mit Blendkappe für einen verstellbaren Fahrzeugsitz
European Patent Office | 2019
|European Patent Office | 2021
|European Patent Office | 2019
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