Ein Gurtschloss (10) für eine Sicherheitsgurteinrichtung mit einem Rahmenteil (1), in dem ein Einführkanal zum Einführen einer in dem Gurtschloss verriegelbaren Gurtzunge gebildet ist, einem in dem Rahmenteil (1) verschiebbaren, federbelasteten Auswerfer (24), welcher durch das Einführen der Gurtzunge (15) in den Einführkanal (14) aus einer vorderen Position in eine eingeschobene Verriegelungsstellung verschiebbar ist, einer rahmenfesten induktiven Sensoreinrichtung (22) mit mindestens einer Spuleneinheit (16, 17), die mindestens eine Spule (25, 26) aufweist, und einem Signalerzeugungsteil (12), das wenigstens teilweise aus einem elektrisch leitfähigen Material besteht und das infolge des Einführens der Gurtzunge (15) zur Erzeugung eines Signals mit der mindestens einen Spuleneinheit (16, 17) zusammenwirkt, zeichnet sich dadurch aus, dass das Signalerzeugungsteil (12) verschiebefest mit dem Auswerfer (24) verbunden ist, so dass die Schiebebewegung des Auswerfers (24) eine Schiebebewegung des Signalerzeugungsteils (12) bewirkt, wodurch eine Änderung der Überdeckung des Signalerzeugungsteils (12) mit der mindestens einen Spuleneinheit (16, 17) bewirkt wird.
Gurtschloss für eine Sicherheitsgurteinrichtung
2018-06-07
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60R Fahrzeuge, Fahrzeugausstattung oder Fahrzeugteile, soweit nicht anderweitig vorgesehen , VEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR |
GURTSCHLOSS FÜR EINE SICHERHEITSGURTEINRICHTUNG EINES KRAFTFAHRZEUGES
European Patent Office | 2016
|Gurtschloss für eine Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges
European Patent Office | 2020
|European Patent Office | 2020
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