Kopfstützenanordnung (24, 64, 88), die umfasst:einen Kopfstützenrahmen (34, 66, 90) mit einer ersten Führung (56, 72, 92), die an wenigstens eine Stange (46, 68, 96) zum Bewegen relativ zu der wenigstens einen Stange (46, 68, 96) anzubringen ist, wobei der Kopfstützenrahmen (34, 66, 90) eine darin ausgebildete zweite Führung (82, 104) hat, die sich mit der ersten Führung (56, 72, 92) überschneidet, und wobei die wenigstens eine Stange (46, 68, 96) des Weiteren als eine erste Stange definiert ist; wobei der Kopfstützenrahmen (34, 66, 90) eine dritte Führung (58, 74, 94) parallel mit der ersten Führung hat, um eine zweite Stange (48, 70, 98) zum Bewegen relativ zur zweiten Stange (48, 70, 98) aufzunehmen, wobei sich die dritte Führung (58, 74, 94) mit der zweiten Führung (82, 104) überschneidet;einen länglichen Federdraht (80, 102), der in der zweiten Führung (82, 104) zum Bewegen relativ zum Kopfstützenrahmen (34, 66, 90) aufgenommen wird, wobei sich der längliche Federdraht (80, 102) in die erste Führung (56, 72, 92) erstreckt, um den Kopfstützenrahmen (34, 66, 90) in einem gesperrten Zustand relativ zu der wenigstens einen Stange (46, 68, 96) zu halten, wobei das Bewegen des länglichen Federdrahts (80, 102) von einer ersten Position entsprechend dem gesperrten Zustand des Kopfstützenrahmens (34, 66, 90) in eine zweite Position entsprechend einem entsperrten Zustand des Kopfstützenrahmens (34, 66, 90) den länglichen Federdraht (80, 102) von der wenigstens einen Stange (46, 68, 96) löst, um die Bewegung des Kopfstützenrahmens (34, 66, 90) relativ zu der wenigstens einen Stange (46, 68, 96) zuzulassen, wobei die zweite Führung (82, 104) so bemessen ist, dass sie den länglichen Federdraht (80, 102) zur Montage des länglichen Federdrahts (80, 102) durch Verschieben des länglichen Federdrahts (80, 102) nur durch die zweite Führung (82, 104) aufnimmt, wobei der längliche Federdraht (80, 102) in der ersten Position linear, verformt und vorgespannt sowie in einem nicht gespannten Zustand nicht linear ist.
A head restraint assembly is provided with a head restraint frame mounted to a post for movement along the post for adjustment relative to a vehicle seat. The head restraint frame has a contact surface. A biasing member is mounted to the head restraint frame for movement relative to the head restraint frame to maintain the head restraint frame in a locked condition along the post. An actuation member is mounted to the head restraint frame for movement relative to the head restraint frame. The actuation member cooperates with the biasing member such that movement of the actuation member moves the biasing member, thereby disengaging the biasing member from the post to permit movement of the head restraint along the post such that the biasing member engages the contact surface in the second position to provide feedback to the user of an unlocked condition of the head restraint frame.
Einstellbare Kopfstützenanordnung für Fahrzeugsitze
2022-11-10
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
European Patent Office | 2023
|EINSTELLBARE KOPFSTÜTZENANORDNUNG MIT NACKENSTÜTZMERKMAL
European Patent Office | 2017
|European Patent Office | 2020
|European Patent Office | 2016
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