Die Erfindung betrifft eine Verriegelungseinrichtung (10) für eine Kopfstütze einer Fahrzeugsitzanlage, mit einer jeweiligen Führungsstange (12) der Kopfstütze, mittels welcher diese höhenverstellbar an einer Rückenlehne der Fahrzeugsitzanlage gehalten ist und welche eine Mehrzahl von in Längsrichtung der Führungsstange (12) voneinander beabstandete Rastvertiefungen (38) aufweist, in welche ein Rastelement (14) zur Festlegung der Kopfstütze in einer zugeordneten Höhenstellung in Eingriff bringbar ist. Um eine derartige Verriegelung für eine Kopfstütze zu schaffen, welche eine verbesserte Sicherheit bietet, ist es vorgesehen, dass die Rastvertiefungen (38) in einer sich senkrecht zu der Längsrichtung der Führungsstange (12) erstreckenden Querrichtung beidseitig jeweilige seitliche Begrenzungsbereiche (40) aufweisen, welche mit korrespondierenden Randbereichen (24) des sich in Eingriff befindenden Rastelements (14) eine Rotation der Führungsstange (12) um deren Längsrichtung verhindern.
Verriegelungseinrichtung für eine Kopfstütze einer Fahrzeugsitzanlage
2017-12-21
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60N SEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES , Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet |
VERRIEGELUNGSEINRICHTUNG, INSBESONDERE FÜR EINE CRASHAKTIVE KOPFSTÜTZE EINES FAHRZEUGS
European Patent Office | 2016
|European Patent Office | 2023
|European Patent Office | 2021
|KOPFSTÜTZE UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER KOPFSTÜTZE
European Patent Office | 2015
|