Anordnung eines Gurtschlosses (8) mit einer elektromotorischen Antriebseinrichtung (14) für eine Sicherheitsgurteinrichtung (4) in einem Kraftfahrzeug, wobei-die elektromotorische Antriebseinrichtung (14) des Gurtschlosses (8) in einer Hohlstrebe (19) einer Tragstruktur (11) eines Fahrzeugsitzes (2) des Kraftfahrzeuges angeordnet ist, wobei die elektromotorische Antriebseinrichtung (14) ein Gehäuse (31) aufweist, welches eine an eine Form eines Hohlraumes der Hohlstrebe (19) angepasste Außengeometrie aufweist, wobei-das Gurtschloss (8) ein flexibles Kraftübertragungsteil (13) aufweist, welches die in der Hohlstrebe (19) angeordnete Antriebseinrichtung (14) mit einem außerhalb der Hohlstrebe (19) angeordneten Schlosskopf (12) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass-das Kraftübertragungsteil (13) zur Ausrichtung des Schlosskopfes (12) nach dem Austritt aus der Hohlstrebe (19) an einer Umlenkeinrichtung (20) umgelenkt ist, wobei die Umlenkeinrichtung (20) eine zweistufige Umlenkeinrichtung ist, in der das Kraftübertragungsteil (13) in einem ersten Umlenkabschnitt (29) um eine erste Achse (S1) umgelenkt und in einem zweiten Umlenkabschnitt (28) um eine zweite Achse (S2) umgelenkt wird, wobei der erste und der zweite Umlenkabschnitt (29, 28) in Verlaufsrichtung des Kraftübertragungsteils (13) versetzt zueinander angeordnet sind.
Anordnung eines Gurtschlosses, Gurtschloss und Fahrzeugsitz mit einem Gurtschloss mit einer elektromotorischen Antriebseinrichtung
2021-11-11
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60R Fahrzeuge, Fahrzeugausstattung oder Fahrzeugteile, soweit nicht anderweitig vorgesehen , VEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR |
European Patent Office | 2016
|European Patent Office | 2021
|Antriebseinrichtung für ein Gurtschloss einer Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges
European Patent Office | 2018
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