Gurtschloss (1) für eine Sicherheitsgurteinrichtung mit einer in einer Hohlstrebe (3) einer Tragstruktur eines Fahrzeugsitzes angeordneten elektromotorischen Antriebseinrichtung (4), wobei-das Gurtschloss (1) einen Schlosskopf (2) aufweist, der über ein flexibles Zugelement (19) mit der Antriebseinrichtung (4) verbunden ist, wobei-eine Umlenkeinrichtung (5) vorgesehen ist, in der das flexible Zugelement (19) ausgehend von der Antriebseinrichtung (4) in wenigstens zwei voneinander beabstandeten Umlenkungen (13,14) umgelenkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass-das Zugelement (19) in der ersten Umlenkung (13) zunächst in eine bestimmte Ausrichtung umgelenkt wird, um dann eine bestimmte Wegstrecke in eine Richtung zu überbrücken, bevor es in der zweiten Umlenkung (14) in die Ausrichtung der Normalstellung und der Präsentierstellung umgelenkt wird, wobei-die Umlenkeinrichtung (5) eine Aufnahme (18) für wenigstens eine elektrische Leitung (10) aufweist, welche mit einem elektrischen Bauteil des Schlosskopfes (2) verbunden ist.
Gurtschloss für eine Sicherheitsgurteinrichtung mit einer in einer Hohlstrebe einer Tragstruktur eines Fahrzeugsitzes angeordneten elektromotorischen Antriebseinrichtung
2023-02-16
Patent
Electronic Resource
German
IPC: | B60R Fahrzeuge, Fahrzeugausstattung oder Fahrzeugteile, soweit nicht anderweitig vorgesehen , VEHICLES, VEHICLE FITTINGS, OR VEHICLE PARTS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR |
European Patent Office | 2021
|Antriebseinrichtung für ein Gurtschloss einer Sicherheitsgurteinrichtung
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|Antriebseinrichtung für ein Gurtschloss einer Sicherheitsgurteinrichtung eines Kraftfahrzeuges
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