Optische Signalvorrichtung für Fahrzeuge zur Anzeige einer Mitteilung des Fahrers an andere Verkehrsteilnehmer, mit zumindest einer Lichtquelle zur Anbringung an einer von außen sichtbaren Position des Fahrzeugs und mit einer Betätigungsvorrichtung (20) zumindest zum Bedienen der Lichtquelle, dadurch gekennzeichnet, dass außerhalb der gewöhnlichen Fahrzeugscheinwerfer 1.1 mittels einer Frontsignalvorrichtung (10, 10') zumindest 1.1.1 ein rhythmisches Aufleuchten der mindestens einen Lichtquelle und 1.1.2 ein dauerhaftes Aufleuchten der mindestens einen Lichtquelle aus dem Fahrzeug nach vorne aussendbar ist, und 1.2 mittels einer Hecksignalvorrichtung (15) zumindest eine der Funktionalitäten 1.2.1 ein rhythmisches Aufleuchten oder 1.2.2 ein dauerhaftes Aufleuchten aus dem Fahrzeug nach hinten aussendbar ist, 1.3 wobei die Frontsignalvorrichtung (10, 10') im Bereich der Windschutzscheibe des Fahrzeugs und die Hecksignalvorrichtung (15) in einem von hinten sichtbaren Bereich des Fahrzeugs, beispielsweise einer Heckscheibe, angeordnet ist.


    Access

    Download


    Export, share and cite



    Title :

    Optische Signalvorrichtung sowie Benachrichtigungsverfahren im Straßenverkehr mit einer solchen Signalvorrichtung


    Contributors:

    Publication date :

    2017-02-16


    Type of media :

    Patent


    Type of material :

    Electronic Resource


    Language :

    German


    Classification :

    IPC:    B60Q ARRANGEMENT OF SIGNALLING OR LIGHTING DEVICES, THE MOUNTING OR SUPPORTING THEREOF OR CIRCUITS THEREFOR, FOR VEHICLES IN GENERAL , Anordnung von Signal- oder Beleuchtungsvorrichtungen, deren Einbau oder Halterung oder deren Schaltkreise bei Fahrzeugen allgemein



    SIGNALVORRICHTUNG

    DÜRST RICO | European Patent Office | 2024

    Free access

    Akustische Signalvorrichtung

    PREISS TIMO | European Patent Office | 2015

    Free access


    Optische Signalvorrichtung zur Abgabe von Warnlichtsignalen

    KEIL ANDRE | European Patent Office | 2025

    Free access

    Bremsbetätigungsvorrichtung mit elektronischer Signalvorrichtung

    GALANTE PATRICK / SCHUPPE STEFAN | European Patent Office | 2023

    Free access