Optische Signalvorrichtung für Fahrzeuge zur Anzeige einer Mitteilung des Fahrers an andere Verkehrsteilnehmer, mit zumindest einer Lichtquelle zur Anbringung an einer von außen sichtbaren Position des Fahrzeugs und mit einer Betätigungsvorrichtung (20) zumindest zum Bedienen der Lichtquelle, dadurch gekennzeichnet, dass außerhalb der gewöhnlichen Fahrzeugscheinwerfer 1.1 mittels einer Frontsignalvorrichtung (10, 10') zumindest 1.1.1 ein rhythmisches Aufleuchten der mindestens einen Lichtquelle und 1.1.2 ein dauerhaftes Aufleuchten der mindestens einen Lichtquelle aus dem Fahrzeug nach vorne aussendbar ist, und 1.2 mittels einer Hecksignalvorrichtung (15) zumindest eine der Funktionalitäten 1.2.1 ein rhythmisches Aufleuchten oder 1.2.2 ein dauerhaftes Aufleuchten aus dem Fahrzeug nach hinten aussendbar ist, 1.3 wobei die Frontsignalvorrichtung (10, 10') im Bereich der Windschutzscheibe des Fahrzeugs und die Hecksignalvorrichtung (15) in einem von hinten sichtbaren Bereich des Fahrzeugs, beispielsweise einer Heckscheibe, angeordnet ist.


    Zugriff

    Download


    Exportieren, teilen und zitieren



    Titel :

    Optische Signalvorrichtung sowie Benachrichtigungsverfahren im Straßenverkehr mit einer solchen Signalvorrichtung


    Beteiligte:

    Erscheinungsdatum :

    16.02.2017


    Medientyp :

    Patent


    Format :

    Elektronische Ressource


    Sprache :

    Deutsch


    Klassifikation :

    IPC:    B60Q ARRANGEMENT OF SIGNALLING OR LIGHTING DEVICES, THE MOUNTING OR SUPPORTING THEREOF OR CIRCUITS THEREFOR, FOR VEHICLES IN GENERAL , Anordnung von Signal- oder Beleuchtungsvorrichtungen, deren Einbau oder Halterung oder deren Schaltkreise bei Fahrzeugen allgemein



    SIGNALVORRICHTUNG

    DÜRST RICO | Europäisches Patentamt | 2024

    Freier Zugriff

    Akustische Signalvorrichtung

    PREISS TIMO | Europäisches Patentamt | 2015

    Freier Zugriff


    Optische Signalvorrichtung zur Abgabe von Warnlichtsignalen

    KEIL ANDRE | Europäisches Patentamt | 2025

    Freier Zugriff

    Bremsbetätigungsvorrichtung mit elektronischer Signalvorrichtung

    GALANTE PATRICK / SCHUPPE STEFAN | Europäisches Patentamt | 2023

    Freier Zugriff